Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0310/2014
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0288/2014
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Dienstreise nach Marijampole

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0194/2014
Ö 7
Genehmigung von Dienstreisen von Mitgliedern des Integrationsrates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0278/2014
Ö 7.1
Genehmigung von Dienstreisen zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0423/2014
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0404/2014
Ö 9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0407/2014
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0411/2014
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/2014
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0409/2014
Ö 13
HSK-Controlling-Bericht 2013 zum Stichtag 31.12.2013 (Ist-Werte)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0277/2014
Ö 14
Jahresabschluss 2013 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0359/2014
Ö 15
Jahresabschluss 2013 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0381/2014
Ö 16
Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0247/2014
Ö 17
Plan zur Chancengleichheit von Frauen und Männern 2014-2016 einschließlich Bericht zum Plan zur Chancengleichheit 2011-2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0324/2014
Ö 18
Annahme einer Schenkung des Verschönerungsvereins

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0379/2014
Ö 19
Empfehlung des Integrationsrates zu einem Beitritt zur Charta der Vielfalt und zur Erstellung von Konzepten im Sinne eines Diversity-Managements

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0330/2014
Ö 20
Ausweitung der digitalen Gremienarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0306/2014
Ö 21
Benennung des Platzes vor den Häusern Paffrather Straße 316 und 320

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0376/2014
Ö 22
Anpassung ortsrechtlicher Regelungen wegen des Wegfalls des Vergabeausschusses

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0333/2014
Ö 23
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, hier: Gesellschafterversammlung der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0305/2014
Ö 24
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, hier: Verwaltungsrat der Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0408/2014
Ö 25
Wahl von zusätzlichen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0304/2014
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 26.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2014 (eingegangen am 08.09.2014), der Bezirksschülervertretung eine beratende Stimme im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport zu ermöglichen

Beschluss: vertagt

0412/2014
Ö 27
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 27.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 27.1.1
Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2014 (eingegangen am 10.07.2014) zur Haushaltssperre der Landesregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2014
Ö 27.1.2
Schriftliche Anfrage des Ausschussmitglieds Frau Henkel vom 10.09.2014 (eingegangen am 11.09.2014) zur Neutralität bei der Vergabe der Stromkonzession

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0415/2014
Ö 27.1.3
Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2014 (eingegangen am 18.09.2014) zur Gewerbemeldestelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0424/2014
Ö 27.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Durchführungsbericht Haupt- und Finanzausschuss 25.03.2014 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahme
 
N 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
N 6
Übernahme von Bürgschaften
 
N 7
Beförderung von Beamtinnen und Beamten
 
N 7.1
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der Rheinisch Bergischen TechnologieZentrum GmbH
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 9.1
Schriftliche Anfrage des Ausschussmitglieds Frau Henkel vom 10.09.2014 (eingegangen am 11.09.2014) zur Neutralität bei der Vergabe der Stromkonzession
 
N 9.2
Mündliche Anfragen