Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.12.2013 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0020/2014
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0021/2014
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0025/2014
Ö 7
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 im Kernhaushalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0049/2014
Ö 8
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2013 in das Wirtschaftsjahr 2014 für den Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0053/2014
Ö 9
XXII. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0023/2014
Ö 10
Neuwahl des Integrationsrates, Änderung von ortsrechtlichen Regelungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0050/2014
Ö 11
VII. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0652/2013
Ö 12
Baumschutzsatzung in der Gartensiedlung Gronauer Wald

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0032/2014/1
Ö 13
Richtlinien zur Förderung von Begegnungsreisen im Bereich Städtepartnerschaften der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0006/2014
Ö 14
Planung nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2014/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0001/2014
Ö 15
Schenkungsweise Annahme eines Genossenschaftsanteils an der GL-Solar-Energie-Genossenschaft Bergisch Gladbach eG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0589/2013
Ö 16
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0634/2013
Ö 17
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0060/2014
Ö 18
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 18.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2014 (eingegangen am 27.01.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen, dem Aufsichtsrat der Bädergesellschaft mbH und dem Verwaltungsrat des SEB AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0056/2014
Ö 18.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2014 (eingegangen am 28.01.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0055/2014
Ö 18.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2014 (eingegangen am 04.02.2014) zur Umbesetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0069/2014
Ö 18.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0098/2014
Ö 18.5
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 17.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0064/2014
Ö 18.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 19.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2014
Ö 19
Anträge der Fraktionen
 
Ö 19.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.12.2013 zur Änderung der Hundesteuersatzung (Überweisung durch den Rat am 17.12.2013 zu DR-Nr. 0669/2013 an den HFA und Rat)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0042/2014
Ö 19.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.12.2013 zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Gründung der Stadtwerke Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0044/2014
Ö 19.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 27.01.2014 (eingegangen am 27.01.2014) zur Finanzierung des Schwimmbads des RTB und zur Eingliederung des Schwimmbads Mohnweg in die Bäder GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0054/2014
Ö 19.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2014 (eingegangen am 28.01.2014) zur Gültigkeit von Mehrfachkarten und zum Mehrfachkarten-System der Bäder GmbH

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0057/2014
Ö 19.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.02.2014 (eingegangen am 03.02.2014) zur Einhaltung der Tariflöhne und des Mindestlohns bei der Reinigung städtischer Gebäude

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0065/2014
Ö 19.6
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung zum Stadtkämmerer

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0095/2014
Ö 19.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Weibliche Genitalbeschneidung"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0099/2014
Ö 19.8
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 17.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zur Wahlsichtwerbung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0111/2014
Ö 20
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 20.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 19.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zum sozialen Wohnungsbau in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0112/2014
Ö 20.2
Mündliche Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Durchführungsbericht Rat 17.12.2013
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft
 
N 6
Beratung zum Sachstand/zur aktuellen Entwicklung zum Thema Ausrichtung der künftigen Versorgung
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder