Sitzung
Rat/031/2013
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.05.2013
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 07.03.2013 - öffentlicher Teil -
 0198/2013
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Annahme einer Schenkung
 0140/2013
Ö 6
Annahme einer Schenkung
 0141/2013
Ö 7
Mehrkosten für die Einrichtung von 20 Kindergartenplätzen in Schildgen
 0231/2013
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013 und Sperren von Teilen von Ansätzen des Haushaltsjahres 2013 im Immobilienbetrieb
 0229/2013
Ö 9
Aufhebung eines Sperrvermerks über 225 T€ bzgl. des Zuschusses 2013 an den SEB AöR
 0200/2013
Ö 10
Richtlinie zum Investitionscontrolling
 0093/2013
Ö 11
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2013
 0212/2013
Ö 12
Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH
 0232/2013
Ö 13
Erhöhung des Stammkapitals der EBGL GmbH
 0233/2013
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 0189/2013
Ö 15
Einspruch gemäß § 30 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO) gegen einen Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann vom 18.04.2013
 0245/2013
Ö 16
IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
 0153/2013
Ö 17
XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
 0157/2013
Ö 18
3. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
 0147/2013
Ö 19
XIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
 0130/2013
Ö 20
Satzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung
 0169/2013
Ö 21
Ergänzungssatzung Nr. 1171 - Birkenweg - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung
 0036/2013
Ö 22
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in verschiedene Ausschüsse
 0171/2013
Ö 22.1
Vereinsgründung "Wir für Bergisch Gladbach"
 
Ö 23
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 23.1
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 18.03.2013 (eingegangen am 19.03.2013) zur Umbesetzung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
 0216/2013
Ö 24
Anträge der Fraktionen
 
Ö 24.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2013 zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen
 0190/2013
Ö 24.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2013 (eingegangen am 30.04.2013) zur Wahl einer stellvertretenden Bürgermeisterin/eines stellvertretenden Bürgermeisters
 0254/2013
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 07.03.2013 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Ausrichtung der künftigen Versorgung der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 6
Verwendung des Erbschaftsvermögens der Eheleute Scheurer
 
N 7
Vereinsgründung "Wir für Bergisch Gladbach"
 
N 8
Anfrage Dr. Winzen in Rat 07.03.13
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 9.1
Antrag DIE LINKE./BfBB v. 14.02.13 (eingeg. 20.02.13) z. Entziehung eines Ehrenbürgerrechtes
 
N 10
Anfragen der Ratsmitglieder