Sitzung
UKV/005/2010
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
24.06.2010
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 29.04.2010 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 29.04.2010 -öffentlicher Teil-
0316/2010
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Verkehrsführung der Stationsstraße
0202/2010
Ö 6.1
Energieanalyse der Kläranlage Beningsfeld
0304/2010
Ö 7
Schallimmissionstechnische Untersuchung zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 5266 - Schloßstraße - , 2. Änderung und Nr. 5285 - Eichelstraße - , 3. Änderung
0324/2010
Ö 8
Sachstandsbericht Konjunkturpaket II - Maßnahmen von StadtGrün Bergisch Gladbach
0297/2010
Ö 9
Bericht über die Hochwasserschutz-Sanierung am Katterbach
0325/2010
Ö 10
Bericht über die Auswirkungen einer Tiefgaragen- Erweiterung der Tiefgarage Bergischer Löwe auf die Gewässerführung und auf den Baumbestand im Bereich Forumpark
0323/2010
Ö 11
Bericht über Ausgleichsmaßnahmen bei den Eingriffen "Steinbreche", "Mediterana", "Parkdeck Kaufland" und "Auf'm Büchel"
0327/2010
Ö 12
Parkierungseinrichtungen Erweiterung Tiefgarage Berg. Löwe und Parkplatz hinter der alten Realschule Odenthaler Straße 19
0319/2010
Ö 13
Verkehrsgutachten zur L 286 Ortsumgehung Bergisch Gladbach/Refrath
0320/2010
Ö 14
ehemals Verkehrsführung der Stationsstraße
 
Ö 15
Errichtung eines Baumkatasters von ortsbildprägenden Bäumen und deren Unterschutzstellung
0296/2010
Ö 16
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für die Erschließungsanlagen Moureauxstraße und Herkenfelder Weg im Wege der Kostenspaltung
0305/2010
Ö 17
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) für die Erschließungsanlage Am Lindenhof im Wege der Kostenspaltung
0306/2010
Ö 18
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2010 zur Verbesserung der Situation am Driescher Kreuz für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen
0198/2010
Ö 18.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010, eingegangen am 13.04.2010, zur Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen
0206/2010
Ö 18.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 19. 04.2010, die Verwaltung möge bei der Neugestaltung der Fußgängerzone im Rahmen der Regionale 2010 die vor dem Rathaus gelegene Straßenfläche mit einbeziehen
0280/2010
Ö 18.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2010, die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- dahingehend zu erweitern, dass Kamerafahrten, bei denen ganze Straßenzüge für das Internet fotografiert werden, genehmigungs- und gebührenpflichtig werden
0328/2010
Ö 18.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2010 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straße "In der Auen", Einmündung Bernard-Eyberg-Str.durch vermehrte/verbesserte Tempo 30 Beschilderung
0318/2010
Ö 19
Anfragen der Mitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 29.04.2010 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Anfragen der Mitglieder