Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 21.03.2002 - 16:05-20:43 Uhr

Sitzung
1/2002
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
21.03.2002
Zeit
16:05-20:43 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 18.12.2001 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

47/2002
Ö 4Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin, Information zum Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

157/2002
Ö 6Stellenplan 2002 a) Stellenanhebungen - Arbeiter - b) Stellenanhebungen - Angestellte - c) Stellenanhebungen -Beamte - d) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr e) Stellenänderungen einschl. Einsparungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148/2002
Ö 7Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2002 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2001 - 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2002
Ö 8Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001 - 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

146/2002
Ö 9Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der Stadtbücherei Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

679/2001
Ö 10Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

682/2001
Ö 11Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der Volkshochschule Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

680/2001
Ö 12Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

681/2001
Ö 13Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

34/2002
Ö 14Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

33/2002
Ö 15Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

35/2002/1
Ö 16Wirtschaftsplan des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/2002
Ö 17Wirtschaftsplan 2002 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

144/2002
Ö 18Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

125/2002
Ö 19Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2002
Ö 20Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

83/2002
Ö 21XIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2002
Ö 22Richtlinien für die Benutzung der Räumlichkeiten in den Verwaltungs- und Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

149/2002
Ö 23Änderung der Entgeltordnung für die Bürgerzentren Refrath/Steinbreche und Schildgen/Katterbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

13/2002
Ö 24Errichtung "Kleine Verbundschule"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18/2002
Ö 25Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16/2002
Ö 26Einstellung der städtischen Konzertreihen "Löwenkonzerte" und "Kammerkonzerte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

159/2002
Ö 27Entgelte für die VHS Veranstaltungen im Herbstsemester 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

21/2002
Ö 28Fortsetzung der Förderung einer zusätzlichen Stelle in der Katholischen Erziehungsberatungsstelle, Paffrather Straße 7-9, 51465 Bergisch Gladbach unter Beteiligung der umliegenden Jugendämter im Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/2002
Ö 29Veränderungen bei den freiwilligen Leistungen im Bereich der Vollzeitpflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

71/2002
Ö 30Kündigung der Förderrichtlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

76/2002
Ö 31Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil / Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

106/2002
Ö 32Bebauungsplan Nr. 1255 - Hufer Weg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss zu einer Anregung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

839/2001
Ö 33Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1335 - Handstraße/Am Dickholz - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungssatzung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 34Änderung Nr. 138/2135 - Buchmühle - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

845/2001
Ö 35Bebauungsplan Nr. 68 - Gartenstraße (An der Strunde) - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

846/2001
Ö 36Änderung Nr. 131/2385 - Erweiterung Gewerbegebiet Zinkhütte - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

847/2001
Ö 37Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2385 - Erweiterung Gewerbegebiet Zinkhütte - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungsvertrag - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

848/2001
Ö 38Änderung Nr. 129/2442 - Kradepohlswiese - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

849/2001
Ö 39Bebauungsplan Nr. 2442, Teil 1 - Kradepohlswiese - - Beschlüsse zu Anregungen - Städtebaulicher Vertrag - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

850/2001
Ö 40Änderung Nr. 136/3333 - Kirche Sand - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

851/2001
Ö 41Änderung Nr. 137/3342 - Lohhecke - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 42Bebauungsplan Nr. 4222 - Braunsberg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

853/2001
Ö 43Bebauungsplan Nr. 126/2 - Birkerhöhe - 3. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

854/2001
Ö 44Bebauungsplan Nr. 5130 - Ehemaliges Carpark-Gelände - - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 45Änderung Nr. 134/5310 - Overather Straße - des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 03.07.2001 zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Erneuter Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

857/2001
Ö 46Klarstellungs- und Ergänzungssatzuung Nr. 5522 - Platzer Höhenweg - 2.Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

860/2001
Ö 47Bebauungsplan Nr. 6113 - Brandroster - Aufstellung, Bebauungspläne Nr. 100 und Nr. 100/1 Teilaufhebung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung des Bebauungsplanes Nr. 6113 - Brandroster - - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 100 - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 100/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 48Entsendung von Mitgliedern des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ratsausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

54/2002
Ö 49Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Beirat der "Rund um Köln Veranstaltungsgesellschaft" gem. § 2 Abs. 3 des Förder- und Kooperationsvertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

161/2002
Ö 50Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 51Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2002 zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

75/2002
Ö 521. Bericht aus dem Ausländerbeirat 2. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Jugendhilfeausschuss (Jugendhilfe- und Sozialausschuss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

87/2002
Ö 53Nachfolgebesetzung im Jugendhilfeausschuss (Jugendhilfe- und Sozialausschuss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

51/2002
Ö 54Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 55Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 12.02.2002, die Verwaltung zu beauftragen, für städtische Baumaßnahmen kurzfristig eine Ausnahmegenehmigung auf Befreiung von der Pflicht zur Einhaltung der Vergabegrundsätze öffentlicher Aufträge zu erwirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

132/2002
Ö 561. Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 20.01.2002, die Anteile der Stadt Bergisch Gladbach an der Rheinisch-Bergischen Siedlungsgesellschaft zu veräußern 2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2002, die Anteile der Stadt Bergisch Gladbach an der Rheinisch-Bergischen Siedlungsgesellschaft nicht zu veräußern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

163/2002
Ö 57Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2002 aus dem Haushaltsplanentwurf im allgemeinen Teil die Inanspruchnahme von Mitteln der Bäder GmbH im Rahmen einer möglichen Gewinnausschüttung von 2,5 Mio.€ herauszunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

164/2002
Ö 58Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2002 zur Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

156/2002
Ö 59Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2002 1. ein Konzept für eine Leitbilddiskussion zum Thema "familienfreundliches Bergisch Gladbach" zu entwickeln, 2. einen Bericht über die Lage der Familien in Bergisch Gladbach zu erstellen, 3. bei der Jugendhilfeplanung Maßnahmen zur Harmonisierung von Familien- und Erwerbsarbeit mit Priorität zu planen, 4. als Stadtverwaltung das Audit Beruf + Familie zu erwerben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

160/2002
Ö 60Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 61Anfrage des Ratsmitgliedes Stefan Schüller - KIDitiative - vom 04.03.2002 zu den Projekten Gladium und Kaskade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

162/2002

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht Rat 18.12.2001-nöT- 
N 3Mitteilungen der Bürgermeisterin 
N 4Konzessionsabgabe 
N 5Bürgschaft Bäder GmbH 
N 6Bürgschaft für die EBGL 
N 7Besetzung Rektorenstelle KGS Frankenforst 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9SPD v. 28.01.2002 
N 10Anfragen der Ratsmitglieder