SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 21.03.2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

47/2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

157/2002

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Anlage zu 148/2002

148/2002

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Anlage zu 130/2002

130/2002

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146/2002

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Anlage zu 679/2001

679/2001

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Anlage zu 682/2001

682/2001

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680/2001

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Anlage zu 681/2001

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Anlage zu 34/2002

34/2002

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33/2002

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Anlage zu 35/2002

35/2002/1

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32/2002

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Anlage zu 144/2002

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125/2002

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129/2002

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83/2002

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Anlage zu 116/2002

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13/2002

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Anlage zu 18/2002

18/2002

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16/2002

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159/2002

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Anlage zu 21/2002

21/2002

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Anlage zu 66/2002

66/2002

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71/2002

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76/2002

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106/2002

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Anlage zu 839/2001

839/2001

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Vorlage: 840/2001

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Anlage zu 845/2001

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Anlage zu 846/2001

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Anlage zu 847/2001

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Anlage zu 848/2001

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Anlage zu 849/2001

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Anlage zu 850/2001

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Anlage zu 851/2001

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Vorlage: 852/2001

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Anlage zu 853/2001

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Anlage zu 854/2001

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Vorlage: 855/2001

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Anlage zu 857/2001

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Anlage zu 860/2001

860/2001

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Vorlage: 861/2001

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54/2002

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161/2002

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Anlage zu 75/2002

75/2002

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87/2002

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Anlage zu 51/2002

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Anlage zu 132/2001

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Anlage zu 163/2002

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Anlage zu 164/2002

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Anlage zu 156/2002

156/2002

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Anlage zu 160/2002

160/2002

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Anlage zu 162/2002

162/2002

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Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 18.12.2001 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 5 VO1 Dok.Mitteilungen der Bürgermeisterin, Information zum Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW)

Ö 6 VO2 Dok.Stellenplan 2002 a) Stellenanhebungen - Arbeiter - b) Stellenanhebungen - Angestellte - c) Stellenanhebungen -Beamte - d) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr e) Stellenänderungen einschl. Einsparungen

Ö 7 VO2 Dok.Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2002 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2001 - 2005

Ö 8 VO1 Dok.Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001 - 2005

Ö 9 VO2 Dok.Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der Stadtbücherei Bergisch Gladbach

Ö 10 VO2 Dok.Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz

Ö 11 VO1 Dok.Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der Volkshochschule Bergisch Gladbach

Ö 12 VO2 Dok.Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2002 der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik"

Ö 13 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2002

Ö 14 VO1 Dok.Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2002

Ö 15 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2002

Ö 16 VO1 Dok.Wirtschaftsplan des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2002

Ö 17 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2002 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Ö 18 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 19 VO1 Dok.Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001

Ö 20 VO1 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ö 21 VO2 Dok.XIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 22 VO3 Dok.Richtlinien für die Benutzung der Räumlichkeiten in den Verwaltungs- und Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)

Ö 23 VO1 Dok.Änderung der Entgeltordnung für die Bürgerzentren Refrath/Steinbreche und Schildgen/Katterbach

Ö 24 VO2 Dok.Errichtung "Kleine Verbundschule"

Ö 25 VO1 Dok.Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik"

Ö 26 VO1 Dok.Einstellung der städtischen Konzertreihen "Löwenkonzerte" und "Kammerkonzerte"

Ö 27 VO2 Dok.Entgelte für die VHS Veranstaltungen im Herbstsemester 2002

Ö 28 VO2 Dok.Fortsetzung der Förderung einer zusätzlichen Stelle in der Katholischen Erziehungsberatungsstelle, Paffrather Straße 7-9, 51465 Bergisch Gladbach unter Beteiligung der umliegenden Jugendämter im Rheinisch-Bergischen Kreis

Ö 29 VO1 Dok.Veränderungen bei den freiwilligen Leistungen im Bereich der Vollzeitpflege

Ö 30 VO1 Dok.Kündigung der Förderrichtlinien

Ö 31 VO1 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil / Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 32 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1255 - Hufer Weg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss zu einer Anregung - Beschluss als Satzung

Ö 33 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1335 - Handstraße/Am Dickholz - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungssatzung - Beschluss als Satzung

Ö 34 VO2 Dok.Änderung Nr. 138/2135 - Buchmühle - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Ö 35 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 68 - Gartenstraße (An der Strunde) - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Ö 36 VO2 Dok.Änderung Nr. 131/2385 - Erweiterung Gewerbegebiet Zinkhütte - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Ö 37 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2385 - Erweiterung Gewerbegebiet Zinkhütte - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungsvertrag - Beschluss als Satzung

Ö 38 VO2 Dok.Änderung Nr. 129/2442 - Kradepohlswiese - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Ö 39 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 2442, Teil 1 - Kradepohlswiese - - Beschlüsse zu Anregungen - Städtebaulicher Vertrag - Beschluss als Satzung

Ö 40 VO2 Dok.Änderung Nr. 136/3333 - Kirche Sand - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Ö 41 Änderung Nr. 137/3342 - Lohhecke - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Ö 42 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 4222 - Braunsberg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Ö 43 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 126/2 - Birkerhöhe - 3. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung

Ö 44 Bebauungsplan Nr. 5130 - Ehemaliges Carpark-Gelände - - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Ö 45 VO2 Dok.Änderung Nr. 134/5310 - Overather Straße - des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 03.07.2001 zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Erneuter Beschluss der Änderung

Ö 46 VO2 Dok.Klarstellungs- und Ergänzungssatzuung Nr. 5522 - Platzer Höhenweg - 2.Änderung - Beschluss als Satzung

Ö 47 Bebauungsplan Nr. 6113 - Brandroster - Aufstellung, Bebauungspläne Nr. 100 und Nr. 100/1 Teilaufhebung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung des Bebauungsplanes Nr. 6113 - Brandroster - - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 100 - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 100/1

Ö 48 VO1 Dok.Entsendung von Mitgliedern des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ratsausschüsse

Ö 49 VO1 Dok.Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Beirat der "Rund um Köln Veranstaltungsgesellschaft" gem. § 2 Abs. 3 des Förder- und Kooperationsvertrages

Ö 50 Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Ö 51 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2002 zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Städtetag Nordrhein-Westfalen

Ö 52 VO1 Dok.1. Bericht aus dem Ausländerbeirat 2. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Jugendhilfeausschuss (Jugendhilfe- und Sozialausschuss)

Ö 53 VO2 Dok.Nachfolgebesetzung im Jugendhilfeausschuss (Jugendhilfe- und Sozialausschuss)

Ö 54 Anträge der Fraktionen

Ö 55 VO2 Dok.Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 12.02.2002, die Verwaltung zu beauftragen, für städtische Baumaßnahmen kurzfristig eine Ausnahmegenehmigung auf Befreiung von der Pflicht zur Einhaltung der Vergabegrundsätze öffentlicher Aufträge zu erwirken

Ö 57 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2002 aus dem Haushaltsplanentwurf im allgemeinen Teil die Inanspruchnahme von Mitteln der Bäder GmbH im Rahmen einer möglichen Gewinnausschüttung von 2,5 Mio.€ herauszunehmen

Ö 58 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2002 zur Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in Bergisch Gladbach

Ö 60 Anfragen der Ratsmitglieder

Ö 61 VO2 Dok.Anfrage des Ratsmitgliedes Stefan Schüller - KIDitiative - vom 04.03.2002 zu den Projekten Gladium und Kaskade

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.

N 2 Durchführungsbericht Rat 18.12.2001-nöT-

N 3 Mitteilungen der Bürgermeisterin

N 4 Konzessionsabgabe

N 5 Bürgschaft Bäder GmbH

N 6 Bürgschaft für die EBGL

N 7 Besetzung Rektorenstelle KGS Frankenforst

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 SPD v. 28.01.2002

N 10 Anfragen der Ratsmitglieder