Sitzung
USO/010/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.05.2022
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 08.03.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0175/2022
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0180/2022
Ö 7
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Bergisch Gladbach
- Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss des Lärmaktionsplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Optimierung und Straffung von Verfahrensabläufen zur Reduzierung von Binnenverbräuchen bei der Beschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0187/2022
Ö 9
Grillhütten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0178/2022
Ö 10
Umsetzung von Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes
 
Ö 10.1
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Ball

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0190/2022
Ö 10.2
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Habichtweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0189/2022
Ö 10.3
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0191/2022
Ö 10.4
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Gladbacher Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0206/2022
Ö 10.5
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Ferdinandstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0192/2022
Ö 10.6
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Heinrich-Strünker-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0193/2022
Ö 10.7
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes In der Heilen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0194/2022
Ö 10.8
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Kierdorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0195/2022
Ö 10.9
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Grünenbäumchen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0196/2022
Ö 10.10
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Katterbachstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0186/2022
Ö 10.11
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Kempener Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0197/2022
Ö 10.12
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Hydraulische Sanierung Friedrich-Offermann-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0198/2022
Ö 10.13
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Weyerhardt / Vinzenz-Pallotti-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0199/2022
Ö 10.14
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Hydraulische Kanalsanierung Overather Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0201/2022
Ö 10.15
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Hydraulische Kanalsanierung Schloßstr./Quellenweg/Friedrich-Offermann-Str.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0200/2022
Ö 10.16
Umsetzung der Maßnahme des Umsetzungsfahrplans Saaler Mühlenbach. Herstellung der Gewässerdurchgängigkeit des Saaler Mühlenbachs am Kahnweiher in Refrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0207/2022
Ö 11
Regenrückhaltebecken und Erschließung Diepeschrather Wiese

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0184/2022
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 13.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 13.1.1
Anfrage der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 10.03.2022 zum Bürgerwald an der Schnabelsmühle/am Quirlsberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0179/2022
Ö 13.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Ersatzbeschaffung von drei Hochdruckspül- und Saugfahrzeugen für das Abwasserwerk
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder