Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität - 23.02.2021 - 17:00-21:50 Uhr

Sitzung
ASM/002/2021
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.02.2021
Zeit
17:00-21:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Vereidigung sachkundiger Bürger 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung
- öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0036/2021
Ö 5Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 7Haushaltsplanberatungen 2021 FB 6-60

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0038/2021
Ö 8Haushalt 2021 des Fachbereiches Umwelt und Technik für den Produktbereich Verkehrsflächen (7-66), Produktgruppe 12.760 Bau-, Unterhaltungs- und Planungsaufgaben an Verkehrsflächen und -anlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0039/2021
Ö 9Straßenbauprogramm 2021
- hier: Erneuerung der Straße Elfenpfad ("Märchensiedlung Heidkamp")

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0040/2021
Ö 10InHK Bensberg
- Maßnahme Wohnpark Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0055/2021
Ö 11Verkehrsuntersuchung Schildgen
- Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0043/2021
Ö 12Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag, in der Altenberger-Dom-Straße zwischen Kempener Straße und Schlebuscher Straße den vorhandenen Radschutzstreifen auf die maximal mögliche Breite zu vergrößern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0047/2021
Ö 13Konzept zur Öffnung der Laurentiusstraße für Fahrradfahrer in beiden Richtungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0045/2021
Ö 14Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach vom 29.11.2020 zur Entwicklung einer Teilstrecke der Radverkehrsachse Rösrath - Bergisch Gladbach - Leverkusen

Beschluss: vertagt

0048/2021
Ö 15Antrag der CDU Fraktion vom 27.11.2020, die Probephasenetscheidung für Radstreifen entlang der Buddestraße auszusetzen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0049/2021
Ö 16Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0057/2021
Ö 17Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021 zu Lärmschutzmaßnahmen auf der L289 zwischen Moitzfeld und Herkenrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0051/2021
Ö 18Anfrage der CDU Fraktion vom 26.01.2021 zum Gefälle der Schloßstraße

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0116/2021
Ö 19Antrag der CDU Fraktion vom 27.01.2021 auf Ermittlung der Kosten eines dynamischen Mobilitätsleitsystems für die Bensberger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0110/2021
Ö 20Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.06.2019 zur Errichtung eines Fußgängerübergangs Niedenhof/Ecke In der Auen sowie einer Beschilderung zur Verdeutlichung des Schulweges

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0052/2021
Ö 21Antrag der SPD Fraktion, der FDP Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.0.2021 zur Schaffung von Investitionstransparenz für den Ausbau der Radinfrastruktur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0124/2021
Ö 22Antrag der SPD Fraktion, der FDP Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2021 zum Stadtradeln 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0125/2021
Ö 23Anregung vom 04.03.2020, in der Straße Im Kleefeld eine Halteverbotszone einzurichten

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0053/2021
Ö 24Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Anträge der Fraktionen 
N 5Anfragen der Ausschussmitglieder