Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 02.02.2021 - 17:00 Uhr

Sitzung
AAB/002/2021
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
02.02.2021
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden in der zehnten Wahlperiode des Rates der Stadt Bergisch Gladbach 0491/2020
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 24.06.2020 - öffentlicher Teil - 
Ö 5Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - 
Ö 7Beschwerde vom 23.05.2019 über den Wegfall von Parkplätzen auf der Altenberger- Dom- Straße in Höhe des EDEKA Frischemarktes Weiden 0454/2020
Ö 8Anregung vom 01.08.2020 zur Parkplatzsituation im Bereich Duckterather Busch 0436/2020
Ö 9Anregung vom 16.11.2020, auf der Kempener Straße in Höhe der Einmündung Sträßchen Siefen eine gesicherte Querungsstelle einzurichten und die Tempo-30 Zone bis dorthin auszudehnen 0549/2020
Ö 10Anregung vom 22.12.2020 zur Umgestaltung der Franz-Hitze-Straße, um die Durchsetzung der Tempo-30-Zone zu erzwingen 0570/2020
Ö 11Anregung vom 16.12.2020, im Bereich der Straßen Alt-Refrath und Golfplatzstraße bestehende alte Fahrradschutzstreifen durch neue zu ersetzen 0571/2020
Ö 12Anregung vom 16.12.2020, entlang des Scheidtbaches einen neuen Radweg anzulegen und diesen mit geeigneten Verkehrssicherungsmaßnahmen zu flankieren 0573/2020
Ö 13Anregung vom 16.12.2020, bestehende Wege im Bereich Hebborn und Nußbaum für eine Fahrradnutzung auszubauen 0572/2020
Ö 14Anregung vom 12.06.2020, an der unteren Hauptstraße das Verkehrsschild "Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen" aufzustellen 0456/2020
Ö 15Anregung vom 13.06.2020, dem ADFC eine Übersicht über den aktuellen Radwegplan in Bergisch Gladbach auszuhändigen 0455/2020
Ö 16Anregung vom 17.01.2021, ein Konzept für die Durchführung von regelmäßigen Verkehrsschauen zu erstellen und mit der Umsetzung zu beginnen. 0054/2021
Ö 17Anregung vom 17.01.2021, die Arbeit der Straßenverkehrsbehörde und Verkehrsbesprechungen transparenter zu machen 0056/2021
Ö 18Anregung vom 17.1.2021, den Herkenfelder Weg und den größten Teil der Borngasse als Fahrradstraße auszuweisen 0041/2021
Ö 19Anregung vom 17.01.2021, zur Umgestaltung des alten Bahndamms zu einem Geh- und Radweg verschiedene Schritte einzuleiten 0037/2021
Ö 20Anregung vom 12.01.2021, durch diverse Maßnahmen für den Nichtraucherschutz zu sorgen. 0044/2021
Ö 21Anregung vom 09.01.2021, Taxifahrern in der Stadtmitte einen stets verfügbaren Zugang zu Toiletten zu verschaffen 0017/2021
Ö 22Anregung vom 05.01.2021 zur Einrichtung eines Klima- Bürgerrates 0010/2021
Ö 23Anregung vom 06.01.2021 zur Teilnahme der Stadt Bergisch Gladbach an der sogenannten "StädteChallenge Faktor 2" 0011/2021
Ö 24Anregung vom 05.11.2020, die Stadt möge eine" Vorgarten- Satzung" mit dem Ziel erlassen, sogenannte Schotter- und Kiesvorgärten zu verhindern. 0489/2020
Ö 25Anregung vom 07.08.2020, Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern kostenlose Müllsäcke für Windeln zur Verfügung zu stellen 0457/2020
Ö 26Anregung vom 27.11.2020, in einem der Parks oder der Grünbereiche der Stadt Bergisch Gladbach ein Wassertretbecken anzulegen 0569/2020
Ö 27Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - 
N 3Namen und Adressen AAB 02.02.2021 
N 4Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -