Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 09.06.2020 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0354/2020
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0330/2020
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0338/2020
Ö 8
Gründung und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0200/2020
Ö 9
Elektroladeinfrastruktur
 
Ö 9.1
Ladeinfrastrukturkonzept der BELKAW bzw. der TankE GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0102/2020/1
Ö 9.2
On Charge - Ladeinfrastruktur für Wohngebiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0103/2020/1
Ö 9.3
Elektroladeinfrastruktur - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0104/2020/1
Ö 10
Verkehrsuntersuchung Schildgen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0134/2020
Ö 11
Maßnahme D2 – „Aufwertung Stadtgarten“ im Rahmen des InHk Bensberg- anfallende Mehrkosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0340/2020
Ö 12
Beschwerde vom 19.02.2020 über Mißstände im Bereich der Paffrather Straße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0227/2020/1
Ö 13
Anregung vom 04.03.2020, in der Straße Im Kleefeld eine Halteverbotszone einzurichten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0129/2020/1
Ö 14
Anregung vom 04.05.2020, durch geeignete Maßnahmen die Kreuzung Altenberger-Dom-Straße/ Leverkusener Straße sicherer zu gestalten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0232/2020/1
Ö 15
Anregung vom 03.05.2020, auf der Altenberger-Dom-Straße einen geschützten Fahrradstreifen anzulegen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0231/2020/1
Ö 16
ISEP | Integrierter Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplan - Ausbauprogramm für die städtischen Offenen Ganztagsgrundschulen und Raumprogramm für die Jahre 2020 bis 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0258/2020
Ö 17
Generalüberholung der BHKW-Anlage auf der Kläranlage Beningsfeld in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0325/2020
Ö 18
Entlastung der Kläranlage durch die Auffindung und Beseitigung von Fremd- und Fehleinleitungen mittels verteilter Temperaturmessung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0326/2020
Ö 19
Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: vertagt

0315/2020
Ö 20
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0582/2019/1
Ö 20.1.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2020 - eingegangen am 17.08.2020 - zur Einführung einer "Baumschutz-, Baumpflege- und -wiederaufforstungssatzung (BSBPWS)"

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.1.2
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 17.08.2020 - eingegangen am 18.08.2020 - zur Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Konzept zur Stärkung der Abteilung Stadtgrün

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0582/2019/2
Ö 20.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.04.2020 (eingegangen am 27.04.2020): "Erreichung von Abstandsregeln auf Gehwegen in der Bensberger Schloßstraße"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0185/2020/1
Ö 20.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.05.2020 (eingegangen am 10.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des HFA; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0186/2020/1
Ö 20.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 12.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des Rates; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0195/2020/1
Ö 20.6
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.07.2020 (eingegangen am 24.07.2020) zur Erneuerung des Skateparks am Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0342/2020
Ö 20.7
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2020 - eingegangen am 04.08.2020 - zum mittelfristigen Ausbau des ÖPNV im Stadtgebiet nach dem Motto"Selbstbestimmte Mobilität bis ins hohe Alter"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0358/2020
Ö 21
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2020
 
N 5
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kita/OGS im Stadtteil Schildgen
 
N 6
Ersatzbeschaffung von vier Abfallsammelfahrzeugen
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 8.1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 12.08.2020 - eingegangen am 12.08.2020 - zur Nutzung des Bahndamms als Radschnellweg