Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 18.08.2020 - 17:00-00:06 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 09.06.2020 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0354/2020
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0330/2020
Ö 7Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0338/2020
Ö 8Gründung und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0200/2020
Ö 9Elektroladeinfrastruktur 
Ö 9.1Ladeinfrastrukturkonzept der BELKAW bzw. der TankE GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0102/2020/1
Ö 9.2On Charge - Ladeinfrastruktur für Wohngebiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0103/2020/1
Ö 9.3Elektroladeinfrastruktur - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0104/2020/1
Ö 10Verkehrsuntersuchung Schildgen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0134/2020
Ö 11Maßnahme D2 – „Aufwertung Stadtgarten“ im Rahmen des InHk Bensberg- anfallende Mehrkosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0340/2020
Ö 12Beschwerde vom 19.02.2020 über Mißstände im Bereich der Paffrather Straße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0227/2020/1
Ö 13Anregung vom 04.03.2020, in der Straße Im Kleefeld eine Halteverbotszone einzurichten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0129/2020/1
Ö 14Anregung vom 04.05.2020, durch geeignete Maßnahmen die Kreuzung Altenberger-Dom-Straße/ Leverkusener Straße sicherer zu gestalten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0232/2020/1
Ö 15Anregung vom 03.05.2020, auf der Altenberger-Dom-Straße einen geschützten Fahrradstreifen anzulegen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0231/2020/1
Ö 16ISEP | Integrierter Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplan - Ausbauprogramm für die städtischen Offenen Ganztagsgrundschulen und Raumprogramm für die Jahre 2020 bis 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0258/2020
Ö 17Generalüberholung der BHKW-Anlage auf der Kläranlage Beningsfeld in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0325/2020
Ö 18Entlastung der Kläranlage durch die Auffindung und Beseitigung von Fremd- und Fehleinleitungen mittels verteilter Temperaturmessung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0326/2020
Ö 19Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: vertagt

0315/2020
Ö 20Anträge der Fraktionen 
Ö 20.1Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0582/2019/1
Ö 20.1.1Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2020 - eingegangen am 17.08.2020 - zur Einführung einer "Baumschutz-, Baumpflege- und -wiederaufforstungssatzung (BSBPWS)"

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 17.08.2020 - eingegangen am 18.08.2020 - zur Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

Beschluss: vertagt

 
Ö 20.2Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Konzept zur Stärkung der Abteilung Stadtgrün

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0582/2019/2
Ö 20.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.04.2020 (eingegangen am 27.04.2020): "Erreichung von Abstandsregeln auf Gehwegen in der Bensberger Schloßstraße"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0185/2020/1
Ö 20.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.05.2020 (eingegangen am 10.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des HFA; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0186/2020/1
Ö 20.5Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 12.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des Rates; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0195/2020/1
Ö 20.6Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.07.2020 (eingegangen am 24.07.2020) zur Erneuerung des Skateparks am Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0342/2020
Ö 20.7Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2020 - eingegangen am 04.08.2020 - zum mittelfristigen Ausbau des ÖPNV im Stadtgebiet nach dem Motto"Selbstbestimmte Mobilität bis ins hohe Alter"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0358/2020
Ö 21Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2020 
N 5Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kita/OGS im Stadtteil Schildgen 
N 6Ersatzbeschaffung von vier Abfallsammelfahrzeugen 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder 
N 8.1Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 12.08.2020 - eingegangen am 12.08.2020 - zur Nutzung des Bahndamms als Radschnellweg