Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.10.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0524/2019
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0356/2019
Ö 6
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
 
Ö 6.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0583/2019
Ö 6.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0578/2019
Ö 6.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0585/2019
Ö 7
Entwurf des Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0586/2019
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0519/2019
Ö 9
Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0588/2019
Ö 10
Finanzsteuerung ab dem Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0571/2019
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0600/2019
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0483/2019
Ö 13
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Haushaltsjahres 2017 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0514/2019
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0559/2019
Ö 15
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0561/2019
Ö 16
Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0593/2019
Ö 17
Jahresabschluss 2018 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0595/2019
Ö 18
Wirtschaftsplan 2020 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0481/2019
Ö 19
Auslagerung des Krankentransportes in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0602/2019
Ö 19.1
Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Bergisch Gladbach 2019 - 2030

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0471/2019
Ö 20
Vertragsanpassung GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2019
Ö 21
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0610/2019
Ö 22
Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0548/2019
Ö 23
InHK Bensberg
- Beschluss zum Programmjahrantrag STEP 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0531/2019
Ö 24
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Klutstein; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0499/2019
Ö 25
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0550/2019
Ö 26
XXII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0547/2019
Ö 27
XII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0591/2019
Ö 28
III. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0592/2019
Ö 29
XV. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0567/2019
Ö 30
XXI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0608/2019
Ö 31
XIV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0604/2019
Ö 32
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: stellvertretende Vertretung der Stadt in der Fluglärmkommission

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0515/2019
Ö 33
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0447/2019
Ö 34
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 34.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2019 (eingegangen am 30.10.2019) zur Umbesetzung im Integrationsrat und im Krankenhausausschuss Marienkrankenhaus

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0538/2019
Ö 34.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2019 (eingegangen am 05.11.2019) zur Umbesetzung im Wahlausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0557/2019
Ö 35
Anträge der Fraktionen
 
Ö 35.1
Antrag der FDP Fraktion vom 16.09.2019 (eingegangen am 17.09.2019) zum "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"

Beschluss: vertagt

0545/2019
Ö 35.2
Antrag der CDU-Fraktion "Kinderbetreuung ausbauen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0574/2019
Ö 35.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Straßeninfrastruktur erhalten - Radverkehr stärken und ausbauen"
0580/2019
Ö 35.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Vorgarten-Wettbewerb - Pflanze statt Schotter"
0581/2019
Ö 35.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima"
0582/2019
Ö 35.6
Antrag der CDU-Fraktion "Erneuerbare Energien in Bergisch Gladbach"
0594/2019
Ö 36
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 36.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 36.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Förderung alternativer Antriebe"
0584/2019
Ö 36.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.10.2019 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 6
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 7
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 8
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 3, Recht, Sicherheit und Ordnung
 
N 9
Bestellung eines neuen Geschäftsführers der EBGL- Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH mit sofortiger Wirkung
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ratsmitglieder