Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 05.02.2019 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 30.10.2018 - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 11.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

0050/2019
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht Strunde hoch vier 
Ö 5.2Anregung vom 22.10.2018, die Straßenzüge Feldstr./Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo-30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufahrtvon der Bensberger Straße aus zu sorgen. 
Ö 5.3Anregung vom 25.09.2018 zur Schaffung eines Radschnellweges zwischen Bergisch Gladbach und Köln 
Ö 5.4Anregung vom 04.06.2018, das Einkaufs- und Gewerbegebiet "Strundepark" durch einen kurzen Radweg an der Weg entlang der Strunde anzuschließen 
Ö 5.5Anregung zur Verbesserung der Wegeverbindung entlang der Trasse der Stadtbahnlinie 1 
Ö 5.6Kostensituation bei Hochbaumaßnahmen 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0024/2019
Ö 7Baumaßnahmen der Rheinischen Netzgesellschaft im Rahmen der Erdgas Umstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0017/2019
Ö 8Freitreppe und Platzgestaltung zwischen Schloßstraße und Markt in Bensberg; hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0032/2019
Ö 9Baukostenveränderung: Neubau der 2-fach TH am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0043/2019
Ö 10Akustische und technische Sanierung der EGS Bensberg

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0044/2019
Ö 11Sanierung von 6 Naturwissenschaftlichen Fachräumen einschließlich Nebenräume an der Nelson-Mandela-Gesamtschule in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0045/2019
Ö 12Anregung vom 24.09.2018 zur Errichtung einer weiteren Bremsschwelle in der Beethovenstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0395/2018/1
Ö 134. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0006/2019
Ö 14Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2018 in das Wirtschaftsjahr 2019 für den Immobilienbetrieb und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0046/2019
Ö 15Anträge der Fraktionen 
Ö 15.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.12.2018 - eingegangen am 23.01.2019 - das Straßenstück "Am Dännekamp" - zwischen Behindertenwerkstatt und Kantine - in einen Parkplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0056/2019
Ö 16Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 16.1Schriftliche Anfrage von Herrn Krell vom 21.01.2019 - eingegangen am 22.01.2019 - zur Nutzung des Bahndamms 
Ö 16.2Schriftliche Anfrage von Herrn Krell vom 21.01.2019 - eingegangen am 22.01.2019 - zur Verkehrsuntersuchung in Schildgen 
Ö 16.3Anfrage der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL zur Breitbandversorgung im Stadtgebiet 
Ö 16.4Anfrage der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL vom 13.01.2019 zu Schäden und Reparaturen im Rathaus Bensberg 
Ö 16.5Anfrage der Fraktion Die Linke mit Bürgerpartei GL vom 21.01.2019 zum Frankenforstbach 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 30.10.2018 - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 11.12.2018 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Bergisch Gladbach und dem Bauträger / Investor und Betreiber der Katholischen Jugendagentur, Rhein-Berg, Oberberg gGmbH (KJA LRO gGmbH) bezüglich der Grundfläche eines Stadtteilhauses mit integrierter 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder