Sitzung
AAB/009/2017
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
12.07.2017
Zeit
17:00-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 22.03.2017 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0310/2017
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0277/2017
Ö 7
Anregung vom 08.06.2017, in Bergisch Gladbach eine Baumschutzsatzung wieder einzuführen und hierzu eine Bürgerbefragung durchzuführen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0317/2017
Ö 8
Beschwerde vom 07.05.2017 über die unzureichende Parkplatzsituation in der Straße Am Wapelsberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0318/2017
Ö 9
Anregungen vom 15.06.2017 zur Entschärfung der verkehrlichen Situation in der Johannesstraße und in der Straße In der Schlade

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0324/2017
Ö 10
Anregung (Antrag) vom 05.06.2017 auf Teilinanspruchnahme eines städtischen Fuß- und Radweges zur Verlängerung privater Parkplätze im Bereich des Gebäudes Mülheimer Str. 180

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0319/2017
Ö 11
Beschwerde vom 13.03.2017 wegen Vorenthaltens der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Machbarkeitsstudie einer Fortführung der Stadtbahnlinie 1 im Zusammenhang mit der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes sowie wegen Fehlinformation des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses und der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4134 - Auf dem langen Feld -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0320/2017
Ö 12
Anregung vom 11.03.2017, dem Petenten einen weiteren Kellerraum in der Integrierten Gesamtschule Paffrath (IGP) für Vereinszwecke zu den vom Petenten gewünschten Konditionen zu überlassen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0321/2017
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Namen und Anschriften der Petenten
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -