Sitzung
AAB/009/2017
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
12.07.2017
Zeit
17:00-18:43 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 22.03.2017 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0310/2017 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - | ||
Ö 6 | Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0277/2017 | |
Ö 7 | Anregung vom 08.06.2017, in Bergisch Gladbach eine Baumschutzsatzung wieder einzuführen und hierzu eine Bürgerbefragung durchzuführen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0317/2017 | |
Ö 8 | Beschwerde vom 07.05.2017 über die unzureichende Parkplatzsituation in der Straße Am Wapelsberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0318/2017 | |
Ö 9 | Anregungen vom 15.06.2017 zur Entschärfung der verkehrlichen Situation in der Johannesstraße und in der Straße In der Schlade
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0324/2017 | |
Ö 10 | Anregung (Antrag) vom 05.06.2017 auf Teilinanspruchnahme eines städtischen Fuß- und Radweges zur Verlängerung privater Parkplätze im Bereich des Gebäudes Mülheimer Str. 180
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0319/2017 | |
Ö 11 | Beschwerde vom 13.03.2017 wegen Vorenthaltens der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Machbarkeitsstudie einer Fortführung der Stadtbahnlinie 1 im Zusammenhang mit der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes sowie wegen Fehlinformation des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses und der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4134 - Auf dem langen Feld -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0320/2017 | |
Ö 12 | Anregung vom 11.03.2017, dem Petenten einen weiteren Kellerraum in der Integrierten Gesamtschule Paffrath (IGP) für Vereinszwecke zu den vom Petenten gewünschten Konditionen zu überlassen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0321/2017 | |
Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 3 | Namen und Anschriften der Petenten | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - |