Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 23.02.2016 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: vertagt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0032/2016
Ö 7Sachstandbericht Grünflächen-, Baum- und Spielplatzkataster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0048/2016
Ö 8Radwegemaßnahmen Schlebuscher Straße (L 288) und Braunsberg/Herkenrath-Spitze (L 289), Vorstellung des aktuellen Sach- und Planungsstands durch den Landesbetrieb Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0078/2016
Ö 9Lkw-Vorrangroutennetz - Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation Region Rheinland

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0060/2016
Ö 10Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2015 in das Wirtschaftsjahr 2016 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0073/2016
Ö 11Erschließung des Standortes „Carpark“ Gelände (Gladbacher Straße 88) zur Unterbringung von Wohncontainern als Flüchtlingsunterkunft ("Flüchtlingsunterkünfte Lückerath")

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0059/2016
Ö 12Einbau eines behindertengerechten Aufzugs und flankierende Umbauarbeiten zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Erdgeschoss und dem 1. Obergeschoss des denkmalgeschützten Rathauses in Bergisch Gladbach, Konrad-Adenauer Platz

Beschluss: vertagt

0057/2016
Ö 13Lieferung Laborbedarf auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0034/2016
Ö 14Ertüchtigung der Energie- und Wärmeanlage auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0035/2016
Ö 15Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015): Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlungder damit verbundenen Kosten

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0353/2015/1
Ö 16Anlegung einer Mittelinsel als Querungshilfe in der Wipperfürther Straße westlich der Einmündung zur Kardinal-Schulte-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0068/2016
Ö 17Umgestaltung der Hauptstraße zwischen Dechant-Müller-Straße und Driescher Kreuz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0069/2016
Ö 18Beschwerde vom 11.09.2015 gegen die Schließzeiten des Kleinspielfeldes an der Integrierten Gesamtschule Paffrath

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0393/2015/1
Ö 19Anregung vom 28.08.2015, in der Tempo 30-Zone in Herkenrath regelmäßig und dauerhaft Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0376/2015/1
Ö 20Anträge der Fraktionen 
Ö 20.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.12.2015 (eingegangen am 07.12.2015) zur Befreiung der Gebührenpflicht zur Entsorgung des Biomülls für die Tafel Bergisch Gladbach e.V.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0580/2015/1
Ö 20.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2016 zur Wasserverbrauchsablesung (Ermittlung der Abwassergebühren)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0072/2016
Ö 21Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € 
N 6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von drei gebrauchten Leichtbauhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen 
N 7Kanalsanierung Sofortmaßnahmen Teil 2 - Kostenerhöhung: Notwendigkeit der Erhöhung des Sanierungsumfanges und daraus resultierende Kostensteigerung 
N 8Vertragliche Änderung im Werbevertrag mit der Firma Deutsche Städte Medien GmbH 
N 9Anträge der Fraktionen 
N 10Anfragen der Ausschussmitglieder