Sitzung
KIV/011/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.02.2016
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: vertagt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0032/2016 | |
Ö 7 | Sachstandbericht Grünflächen-, Baum- und Spielplatzkataster
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0048/2016 | |
Ö 8 | Radwegemaßnahmen Schlebuscher Straße (L 288) und Braunsberg/Herkenrath-Spitze (L 289), Vorstellung des aktuellen Sach- und Planungsstands durch den Landesbetrieb Straßen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0078/2016 | |
Ö 9 | Lkw-Vorrangroutennetz - Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation Region Rheinland
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0060/2016 | |
Ö 10 | Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2015 in das Wirtschaftsjahr 2016 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0073/2016 | |
Ö 11 | Erschließung des Standortes „Carpark“ Gelände (Gladbacher Straße 88) zur Unterbringung von Wohncontainern als Flüchtlingsunterkunft ("Flüchtlingsunterkünfte Lückerath")
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0059/2016 | |
Ö 12 | Einbau eines behindertengerechten Aufzugs und flankierende Umbauarbeiten zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Erdgeschoss und dem 1. Obergeschoss des denkmalgeschützten Rathauses in Bergisch Gladbach, Konrad-Adenauer Platz
Beschluss: vertagt | 0057/2016 | |
Ö 13 | Lieferung Laborbedarf auf der Kläranlage Beningsfeld
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0034/2016 | |
Ö 14 | Ertüchtigung der Energie- und Wärmeanlage auf der Kläranlage Beningsfeld
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0035/2016 | |
Ö 15 | Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015): Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlungder damit verbundenen Kosten
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0353/2015/1 | |
Ö 16 | Anlegung einer Mittelinsel als Querungshilfe in der Wipperfürther Straße westlich der Einmündung zur Kardinal-Schulte-Straße
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0068/2016 | |
Ö 17 | Umgestaltung der Hauptstraße zwischen Dechant-Müller-Straße und Driescher Kreuz
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0069/2016 | |
Ö 18 | Beschwerde vom 11.09.2015 gegen die Schließzeiten des Kleinspielfeldes an der Integrierten Gesamtschule Paffrath
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0393/2015/1 | |
Ö 19 | Anregung vom 28.08.2015, in der Tempo 30-Zone in Herkenrath regelmäßig und dauerhaft Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0376/2015/1 | |
Ö 20 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 20.1 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.12.2015 (eingegangen am 07.12.2015) zur Befreiung der Gebührenpflicht zur Entsorgung des Biomülls für die Tafel Bergisch Gladbach e.V.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0580/2015/1 | |
Ö 20.2 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2016 zur Wasserverbrauchsablesung (Ermittlung der Abwassergebühren)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0072/2016 | |
Ö 21 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € | ||
N 6 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von drei gebrauchten Leichtbauhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen | ||
N 7 | Kanalsanierung Sofortmaßnahmen Teil 2 - Kostenerhöhung: Notwendigkeit der Erhöhung des Sanierungsumfanges und daraus resultierende Kostensteigerung | ||
N 8 | Vertragliche Änderung im Werbevertrag mit der Firma Deutsche Städte Medien GmbH | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder |