SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 23.02.2016

Sitzung

KIV/011/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

23.02.2016

Zeit

17:00 Uhr

Beschluss: vertagt

Vorlage: 0052/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Nachverfolgung zum 23022016 PDF

0032/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0048/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0078/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lkw Vorrangroutennetz

0060/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

2016.01.25 Grundriss L-Container

2016.01.29 Lageplan Entwurf v 1.2

0059/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlagen zur Vorlage 0057/2016

0057/2016

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

0034/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0035/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der FDP-Fraktion

Anlage 2: Übersichtsplan

Anlage 3: Luftbild

0353/2015/1

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschwerdeschreiben des Petenten (aus Datenschutzgründen nicht genannt)

Anlage 2: Lageplan

0393/2015/1

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Anregungsschreiben

Anlage 2: Stadtplan Luftbild

0376/2015/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE.

0580/2015/1

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Anfrage

Anlage 1: Schriftliche Anfrage

0072/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - öffentlicher Teil -

Ö 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO1 Dok.Sachstandbericht Grünflächen-, Baum- und Spielplatzkataster

Ö 8 VO1 Dok.Radwegemaßnahmen Schlebuscher Straße (L 288) und Braunsberg/Herkenrath-Spitze (L 289), Vorstellung des aktuellen Sach- und Planungsstands durch den Landesbetrieb Straßen

Ö 9 VO2 Dok.Lkw-Vorrangroutennetz - Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation Region Rheinland

Ö 10 VO4 Dok.Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2015 in das Wirtschaftsjahr 2016 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 11 VO3 Dok.Erschließung des Standortes „Carpark“ Gelände (Gladbacher Straße 88) zur Unterbringung von Wohncontainern als Flüchtlingsunterkunft ("Flüchtlingsunterkünfte Lückerath")

Ö 12 VO2 Dok.Einbau eines behindertengerechten Aufzugs und flankierende Umbauarbeiten zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Erdgeschoss und dem 1. Obergeschoss des denkmalgeschützten Rathauses in Bergisch Gladbach, Konrad-Adenauer Platz

Ö 13 VO1 Dok.Lieferung Laborbedarf auf der Kläranlage Beningsfeld

Ö 14 VO1 Dok.Ertüchtigung der Energie- und Wärmeanlage auf der Kläranlage Beningsfeld

Ö 15 VO4 Dok.Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015): Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlungder damit verbundenen Kosten

Ö 16 VO6 Dok.Anlegung einer Mittelinsel als Querungshilfe in der Wipperfürther Straße westlich der Einmündung zur Kardinal-Schulte-Straße

Ö 17 VO10 Dok.Umgestaltung der Hauptstraße zwischen Dechant-Müller-Straße und Driescher Kreuz

Ö 18 VO3 Dok.Beschwerde vom 11.09.2015 gegen die Schließzeiten des Kleinspielfeldes an der Integrierten Gesamtschule Paffrath

Ö 19 VO3 Dok.Anregung vom 28.08.2015, in der Tempo 30-Zone in Herkenrath regelmäßig und dauerhaft Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen

Ö 20 Anträge der Fraktionen

Ö 20.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.12.2015 (eingegangen am 07.12.2015) zur Befreiung der Gebührenpflicht zur Entsorgung des Biomülls für die Tafel Bergisch Gladbach e.V.

Ö 20.2 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2016 zur Wasserverbrauchsablesung (Ermittlung der Abwassergebühren)

Ö 21 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 - nicht öffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €

N 6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von drei gebrauchten Leichtbauhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen

N 7 Kanalsanierung Sofortmaßnahmen Teil 2 - Kostenerhöhung: Notwendigkeit der Erhöhung des Sanierungsumfanges und daraus resultierende Kostensteigerung

N 8 Vertragliche Änderung im Werbevertrag mit der Firma Deutsche Städte Medien GmbH

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen der Ausschussmitglieder