Sitzung
AAB/018/2012
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
13.06.2012
Zeit
17:00-17:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 21.3.2012 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0247/2012
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0240/2012
Ö 7
Anregung vom 18.04.2012 zur städtischen Spieltplatzsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0245/2012
Ö 8
Beschwerde vom 03.02./08.03.2012 über das Vorgehen der städtischen Bauaufsicht im Baugenehmigungsverfahren eines Wohngebäudes Fasanenstr.1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0246/2012
Ö 9
Beschwerde vom 04.05.2012 über die Benutzung des Begriffes "Petent" in den Sitzungsunterlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0244/2012
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
 
N 2
Durchführungsbericht AAB 21.03.2012 -nöT-
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Namen und Anschriften der Petenten
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder