Sitzung
AAB/003/2010
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.09.2010
Zeit
17:00-18:29 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 28.01.2010 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0381/2010 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | 23. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0382/2010 | |
Ö 7 | Sachstandstabelle zu den derzeit bei der Stadtplanung im Verfahren befindlichen Vorgängen nach § 24 GO NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0383/2010 | |
Ö 8 | Bericht über Bürgeranliegen für das Jahr 2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0205/2010 | |
Ö 9 | Antrag vom 03.05.2010 auf Maßnahmen zur Verhinderung des Parkens an der Ecke Parkplatz Mediterana/Fuß- und Radweg zu den Otto-Hahn-Schulen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0253/2010 | |
Ö 10 | Anregung vom 01.06.2010, die verkehrliche Situation im Bereich Ottoherscheid zu verbessern
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0373/2010 | |
Ö 11 | Anregung vom 24.07.2010, die alte Feuerwache für die Kultur und die Kulturschaffenden zu erhalten sowie eine Finanzierung im Rahmen einer Eigentümergemeinschaft zu ermöglichen
Beschluss: einstimmig | 0384/2010 | |
Ö 12 | Beschwerde vom 05.05.2010 auf Abriss der städtischen Notunterkünfte Hoppersheider Busch 9 und 9a
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0374/2010 | |
Ö 13 | Anregung vom 17.06.2010, für eine als " Abschnitt Nord " bezeichnete Fläche im Bereich zwischen Mutzer Straße und Odenthaler Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0377/2010 | |
Ö 14 | Anregung vom 17.06.2010, für eine als " Abschnitt Süd " bezeichnete Fläche zwischen Alte Wipperfürther Straße und Odenthaler Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung zu schaffen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0378/2010 | |
Ö 15 | Anregung vom 04.02.2010, für eine bauliche Nutzung von Grundstücken im Bereich des Herkenfelder Weges die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen
Beschluss: mehrheitlich | 0376/2010 | |
Ö 16 | Anregung vom 07.06.2010, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Sand, Flur 6, Flurstück 12, Rommerscheid 4, zu schaffen.
Beschluss: mehrheitlich | 0379/2010 | |
Ö 17 | Anregung vom 04.06.2009, die Nutzung der Straße Großer Busch für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu unterbinden und deren Bewohner über Baumfällungen im Naturschutzgebiet Schlade zu unterrichten
Beschluss: einstimmig | 0380/2010 | |
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:27 Uhr |
|||
N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nicht-öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 4 | AAB Mitteilungen des BM - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder |