Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 16.09.2010 - 17:00-18:29 Uhr

Sitzung
AAB/003/2010
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.09.2010
Zeit
17:00-18:29 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 28.01.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0381/2010
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 623. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0382/2010
Ö 7Sachstandstabelle zu den derzeit bei der Stadtplanung im Verfahren befindlichen Vorgängen nach § 24 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0383/2010
Ö 8Bericht über Bürgeranliegen für das Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0205/2010
Ö 9Antrag vom 03.05.2010 auf Maßnahmen zur Verhinderung des Parkens an der Ecke Parkplatz Mediterana/Fuß- und Radweg zu den Otto-Hahn-Schulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0253/2010
Ö 10Anregung vom 01.06.2010, die verkehrliche Situation im Bereich Ottoherscheid zu verbessern

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0373/2010
Ö 11Anregung vom 24.07.2010, die alte Feuerwache für die Kultur und die Kulturschaffenden zu erhalten sowie eine Finanzierung im Rahmen einer Eigentümergemeinschaft zu ermöglichen

Beschluss: einstimmig

0384/2010
Ö 12Beschwerde vom 05.05.2010 auf Abriss der städtischen Notunterkünfte Hoppersheider Busch 9 und 9a

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0374/2010
Ö 13Anregung vom 17.06.2010, für eine als " Abschnitt Nord " bezeichnete Fläche im Bereich zwischen Mutzer Straße und Odenthaler Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0377/2010
Ö 14Anregung vom 17.06.2010, für eine als " Abschnitt Süd " bezeichnete Fläche zwischen Alte Wipperfürther Straße und Odenthaler Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung zu schaffen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0378/2010
Ö 15Anregung vom 04.02.2010, für eine bauliche Nutzung von Grundstücken im Bereich des Herkenfelder Weges die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen

Beschluss: mehrheitlich

0376/2010
Ö 16Anregung vom 07.06.2010, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Sand, Flur 6, Flurstück 12, Rommerscheid 4, zu schaffen.

Beschluss: mehrheitlich

0379/2010
Ö 17Anregung vom 04.06.2009, die Nutzung der Straße Großer Busch für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu unterbinden und deren Bewohner über Baumfällungen im Naturschutzgebiet Schlade zu unterrichten

Beschluss: einstimmig

0380/2010
Ö 18Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:27

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nicht-öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil - 
N 4AAB Mitteilungen des BM - nichtöffentlicher Teil - 
N 5Anfragen der Ausschussmitglieder