SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 16.09.2010

Sitzung

AAB/003/2010

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

16.09.2010

Zeit

17:00-18:29 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Antwort Anfrage Schütz

Anwesenheitslisten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Mitteilungsvorlage

0381/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Sachstandsbericht zum 16.09.2010

0382/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage zu Sachstandstabelle Bürgeranträge

0383/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Bericht 2009

0205/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Beschwerdeschreiben

Fotos des Petenten in Farbe

Luftbild

Privatgrund

0253/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage BA Ottoherscheid

0373/2010

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Antragsschreiben

0384/2010

Beschluss: einstimmig

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Notunterkünfte Hoppersheider Busch

0374/2010

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlagen zu BA Mutzer Feld - Nord -

0377/2010

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Mutzer Feld - Süd -

0378/2010

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Torringen

0376/2010

Beschluss: mehrheitlich

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Rommerscheid 4

0379/2010

Beschluss: mehrheitlich

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Großer Busch

0380/2010

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 28.01.2010 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.23. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden

Ö 7 VO2 Dok.Sachstandstabelle zu den derzeit bei der Stadtplanung im Verfahren befindlichen Vorgängen nach § 24 GO NRW

Ö 8 VO2 Dok.Bericht über Bürgeranliegen für das Jahr 2009

Ö 9 VO5 Dok.Antrag vom 03.05.2010 auf Maßnahmen zur Verhinderung des Parkens an der Ecke Parkplatz Mediterana/Fuß- und Radweg zu den Otto-Hahn-Schulen

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 01.06.2010, die verkehrliche Situation im Bereich Ottoherscheid zu verbessern

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 24.07.2010, die alte Feuerwache für die Kultur und die Kulturschaffenden zu erhalten sowie eine Finanzierung im Rahmen einer Eigentümergemeinschaft zu ermöglichen

Ö 12 VO2 Dok.Beschwerde vom 05.05.2010 auf Abriss der städtischen Notunterkünfte Hoppersheider Busch 9 und 9a

Ö 13 VO2 Dok.Anregung vom 17.06.2010, für eine als " Abschnitt Nord " bezeichnete Fläche im Bereich zwischen Mutzer Straße und Odenthaler Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Ö 14 VO2 Dok.Anregung vom 17.06.2010, für eine als " Abschnitt Süd " bezeichnete Fläche zwischen Alte Wipperfürther Straße und Odenthaler Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung zu schaffen

Ö 15 VO2 Dok.Anregung vom 04.02.2010, für eine bauliche Nutzung von Grundstücken im Bereich des Herkenfelder Weges die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen

Ö 16 VO2 Dok.Anregung vom 07.06.2010, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Sand, Flur 6, Flurstück 12, Rommerscheid 4, zu schaffen.

Ö 17 VO2 Dok.Anregung vom 04.06.2009, die Nutzung der Straße Großer Busch für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu unterbinden und deren Bewohner über Baumfällungen im Naturschutzgebiet Schlade zu unterrichten

Ö 18 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:27 Uhr

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nicht-öffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil -

N 4 AAB Mitteilungen des BM - nichtöffentlicher Teil -

N 5 Anfragen der Ausschussmitglieder