Sitzung
str/003/2010
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
30.06.2010
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.05.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0308/2010
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Energieanalyse der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0312/2010
Ö 7
Sanierung und Erneuerung der Blockheizkraftwerk-Anlage auf dem Klärwerk Beningsfeld - Kostenerweiterung

Beschluss: einstimmig

0313/2010
Ö 8
Kostenerweiterung des Maßnahmenbeschlusses vom 03.03.10 "Erneuerung des Gassystems auf der Kläranlage Beningsfeld"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0314/2010
Ö 9
Sanierung des Sandfangdaches auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2010
Ö 10
Strukturierte Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NRW (Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasseranlagen)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0299/2010
Ö 11
V. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0300/2010
Ö 12
IX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (BGS)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0307/2010
Ö 13
Satzungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW für alle Grundstücke in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich

0301/2010
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14.1
Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 12.11.2009, die Verwaltung möge prüfen, welche Dächer von städtischen Gebäuden aktuell und kurzfristig für die Nutzung von Solaranlagen geeignet sind und in welcher Form diese kurzfristig vermarktet werden können

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0311/2010
Ö 14.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke (mit BfBB) vom 24.06.2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0360/2010
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 08:00 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.05.2010 - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5.1
Verkauf eines Baugrundstückes mit Waldfläche in Bergisch Gladbach-Gronau
 
N 5.2
Verkauf eines Baugrundstückes in Bergisch Gladbach-Paffrath - Kempener Straße
 
N 5.3
Verkauf von 2 Baugrundstücken in Bergisch Gladbach-Schildgen
 
N 5.4
Verkauf eines Baugrundstücks in Bergisch Gladbach-Hand
 
N 6
Neuvermietung der Grillhütte Refrath
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder