SessionNet | Infrastrukturausschuss - 30.06.2010

Sitzung

str/003/2010

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

30.06.2010

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anwesenheitsliste INSTA 30062010

Beschluss: einstimmig

Mitteilungsvorlage

0308/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

ISA Tischvorlage EA 10.06.02

0312/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

ISA Tischvorlage BHKW 10.06.02

0313/2010

Beschluss: einstimmig

Vorlage

0314/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

0264/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

0299/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage

25 05 2010 Bestimmungen Auflagen HA MUSTER

Gegenüberstellung Entwässerungssatzung-Neue Mustersatzung 2010

0300/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage

0307/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0311/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

0360/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.05.2010 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO2 Dok.Energieanalyse der Kläranlage Beningsfeld

Ö 7 VO2 Dok.Sanierung und Erneuerung der Blockheizkraftwerk-Anlage auf dem Klärwerk Beningsfeld - Kostenerweiterung

Ö 8 VO1 Dok.Kostenerweiterung des Maßnahmenbeschlusses vom 03.03.10 "Erneuerung des Gassystems auf der Kläranlage Beningsfeld"

Ö 9 VO1 Dok.Sanierung des Sandfangdaches auf der Kläranlage Beningsfeld

Ö 10 VO1 Dok.Strukturierte Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NRW (Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasseranlagen)

Ö 11 VO3 Dok.V. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Ö 12 VO1 Dok.IX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (BGS)

Ö 13 VO11 Dok.Satzungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW für alle Grundstücke in Bergisch Gladbach

Ö 14 Anträge der Fraktionen

Ö 14.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 12.11.2009, die Verwaltung möge prüfen, welche Dächer von städtischen Gebäuden aktuell und kurzfristig für die Nutzung von Solaranlagen geeignet sind und in welcher Form diese kurzfristig vermarktet werden können

Ö 14.1.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke (mit BfBB) vom 24.06.2010

Ö 15 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 08:00 Uhr

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.05.2010 - nichtöffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Grundstücksangelegenheiten

N 5.1 Verkauf eines Baugrundstückes mit Waldfläche in Bergisch Gladbach-Gronau

N 5.2 Verkauf eines Baugrundstückes in Bergisch Gladbach-Paffrath - Kempener Straße

N 5.3 Verkauf von 2 Baugrundstücken in Bergisch Gladbach-Schildgen

N 5.4 Verkauf eines Baugrundstücks in Bergisch Gladbach-Hand

N 6 Neuvermietung der Grillhütte Refrath

N 7 Anträge der Fraktionen

N 8 Anfragen der Ausschussmitglieder