Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 30.10.2008 - 17:00-19:42 Uhr

Sitzung
2008/31
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
30.10.2008
Zeit
17:00-19:42 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

584/2008
Ö 3Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 11.09.2008 - öffentlicher Teil - 606/2008
Ö 5Mitteilungen des Vorsitzenden 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeister 
Ö 7Raumordnungsverfahren RWE Erdgasleitung MET Mitteleuropäische Transversale 620/2008
Ö 8Spielplatzsanierungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

621/2008
Ö 9Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

634/2008
Ö 10Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

639/2008/1
Ö 11Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Planung und Planungsumsetzung des Dhünnweges im Rahmen des Regionaleprojektes :gesamtperspektive kulturlandschaft dhünnkorridor_altenberg: Dhünnweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

614/2008
Ö 12Lärmminderungsplanung in Bergisch Gladbach hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise sowie für eine angepasste Zielvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

611/2008
Ö 13Inspektion, Sanierungskonzept und Sanierung der Kanalisation (Anschlussleitungen und öffentlicher Kanal) im Bereich der Fußgängerzone Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

619/2008
Ö 14Umlegung Mischwasserkanal in der Karl-Philipp-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

605/2008
Ö 15Kanalbauarbeiten Regenwasserkanal Breslauer Straße hier: Aktualisierung des Maßnahmebeschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

603/2008
Ö 16Klärwerk Beningsfeld hier: Fugensanierung der Zwischenklär-, Nachklär- und Belebungsbecken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

601/2008
Ö 17Errichtung von Pegelmessstellen an Gewässern im Stadtgebiet von Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

602/2008
Ö 18Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für die Erschließungsanlage Nußbaumer Bungert im Wege der Kostenspaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

604/2008
Ö 19Befestigung des ehemaligen Sportplatzes Kradepohl zur Nutzung als Fest- und provisorischen P+R-Platz sowie die Beantragung der Zuschüsse nach dem GVFG für die Erweiterung des bestehenden P+R-Platzes.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

638/2008
Ö 20Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2008 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Leverkusener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

586/2008
Ö 21Antrag der Fraktion BfBB zur Wiedereinführung des Müllmarkensystems in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

627/2008
Ö 22Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2008, Eingang 01.09.2008, zur Verbesserung von Fußgängerquerungen Gohrsmühle, Schnabelsmühle und Odenthaler Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

564/2008
Ö 23Antrag der CDU-Fraktion zur Erneuerung der Pflanzkübel im Kuckucksweg in Refrath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

615/2008
Ö 24Antrag der BfBB-Fraktion, Eingang 14.10.2008, zur Instandsetzung des Fußweges zwischen Moureauxstraße und Reisergrund in Bensberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

640/2008
Ö 25Antrag der Fraktion Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg e.V. zu Entwässerungsgebühren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

646/2008
Ö 26Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeister 
N 4Sachstand Gebührenübernahme Schmutzwasser 
N 5Anfragen