Sitzung
4/2007
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
20.09.2007
Zeit
17:04-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.06.2007 - öffentlicher Teil -
403/2007
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anzeige von Nebentätigkeiten
505/2007
Ö 6
Annahme einer Schenkung des Verschönerungsvereins Bergisch Gladbach e.V.
481/2007
Ö 7
Haushalt 2008, Einbringung der Entwürfe 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2008 2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2008 a. des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach b. des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach c. des Fachbereiches Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung bei der Stadt Bergisch Gladbach
492/2007
Ö 8
Umwandlung des öffentlich subventionierten Badbetriebes an der Saaler Mühle in ein privat betriebenes Thermalbad
485/2007/1
Ö 9
Einwohnerfragestunde
493/2007
Ö 10
Beteiligungsbericht 2004
457/2007
Ö 11
Festlegung von Wertgrenzen gem. § 14 GemHVO
360/2007
Ö 12
Änderung der "Richtlinien zur Förderung des Außerunterrichtlichen Angebots an den Grundschulen und weiterführenden Schulen (Primar- und Sekundarstufe I) der Stadt Bergisch Gladbach"
428/2007
Ö 13
Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Senioren und Seniorinnen
400/2007
Ö 14
Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"
421/2007/1
Ö 15
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten hier: Übernahme von Trägeranteilen bei Kindertagesstätten von Elterninitiativen
422/2007
Ö 16
Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund über die Förderung einer Präventions- und Anlaufstelle bei Gewalt gegen Jungen und Mädchen insbesondere bei sexuellem Missbrauch
378/2007
Ö 17
Neu- bzw. Wiederwahl der Schiedspersonen und der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bergisch Gladbach I (Bergisch Gladbach - alt -) und Bergisch Gladbach II ( Bensberg )
478/2007
Ö 18
Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtmitte" gemäß § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch
480/2007
Ö 19
Änderung Nr. 162/5543 - Vinzenz-Pallotti-Straße des Flächennutzungsplanes - Bescluss zu Stellungnahmen - Beschluss der Änderung
374/2007
Ö 20
Änderung Nr. 164/2162 - Feuerwache - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung
370/2007
Ö 21
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 22
Antrag der SPD-Fraktion (Eingang 31.08.2007) auf Umbesetzung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
494/2007
Ö 23
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 30.08.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen
502/2007
Ö 24
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen
503/2007
Ö 25
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 03.09.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen
504/2007
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 27
Antrag der Fraktion von BfBB vom 03.06.2007 zum Haushalt 2007
476/2007
Ö 28
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 27.08.2007 zur Änderung der Richtlinien über die sonstige Benutzung von Straßen
487/2007
Ö 29
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 28.08.2007 eine Resolution zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) NRW zu verabschieden
501/2007
Ö 30
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2007, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das Schwimmbad Mohnweg zu sanieren und so als Standort für das Schul- und Vereinsschwimmen zu erhalten
484/2007
Ö 31
Antrag der CDU- Fraktion vom 27.08.2007 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2007 "Schwimmbad Mohnweg"
497/2007
Ö 32
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2007 1. die städtischen Schulgelände vor unbefugter Nutzung zu schützen und 2. den Schutz der Anwohner vor Lärmbelästigung außerhalb der Schulzeiten in geeigneter Form sicherzustellen
495/2007
Ö 33
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2007, die Verwaltung zu beauftragen, eine "Baugenehmigung in 24 Stunden" nach dem Vorbild der Stadt Köln auch in der Stadt Bergisch Gladbach einzuführen
498/2007
Ö 34
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2007 den Flächennutzungsplan der Stadt Bergisch Gladbach bis 2009 fortzuschreiben
499/2007
Ö 35
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2007 in der Straße "Neuenweg" in Bensberg alternierende Parkbuchten einzurichten
500/2007
Ö 36
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2007 zur Gründung einer "Infrastruktur- und Stadtentwicklungsgesellschaft"
506/2007
Ö 37
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2007, eine Resolution zum Erhalt des gegliederten Schulsystems im Rat der Stadt Bergisch Gladbach zu verabschieden
507/2007
Ö 38
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht 19.06.2007 - n. ö. T. -
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Wahl eines Geschäftsführers
 
N 5
Ehrungen
 
N 6
Erwerb Anteile RBS durch die Gesellschaft
 
N 7
Schiedspersonen
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ratsmitglieder