Sitzung
4/2006_4
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
29.08.2006
Zeit
17:06-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 11.05.2006 - öffentlicher Teil -
396/2006
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 6
Vorstellung Verkehrsplanung Ersatzmaßnahme Tannenbergstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

402/2006
Ö 7
Verkehrsführung Bebauungsplan Nr. 2198 - Am Driescher Kreuz -

Beschluss: einstimmig

408/2006
Ö 8
Verkehrliche Erschließung eines Lidl-Lebensmittelmarktes an der Straße Lustheide (Erschließungsmaßnahme Nr. 65481 - Flehbachmühlenweg - )

Beschluss: einstimmig zugestimmt

428/2006
Ö 9
Mittelinsel Paffrather Straße in Höhe der Feuerwehr
305/2006
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Neukonzeption der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig

383/2006
Ö 11
Beschluss der Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Neufassung des Landschaftsplanes "Südkreis"
411/2006
Ö 12
1. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach - Erneute Beratung -

Beschluss: einstimmig

339/2006
Ö 13
Anregung vom 18. Oktober 2005, an der Ecke Schwerfelstraße/Veilchenweg eine Straßenlaterne aufzustellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 14
Anregung, die Misere einer nicht ausreichenden Anzahl öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet zu beseitigen
321/2006
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2006, zur verbesserten Ausstattung der Innenstadt mit öffentlichen Toiletten das städtische Gebäude Paffrather Straße / Ecke Dr. Robert-Koch-Straße wieder betriebsbereit zu machen bzw. die diesbezüglichen Kosten zu prüfen

Beschluss: einstimmig

322/2006
Ö 16
Anregung vom 26.04.2006, die Straße "Im Lehmstich" wieder in vollem Umfang in den Winterdienst des Abfallwirtschaftsbetriebes aufzunehmen Antragsteller: Anlieger der Straße "Im Lehmstich", c/o Heiko Boback, Im Lehmstich 3, 51465 Bergisch Gladbach
404/2006
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2006 zur Gestaltung der Landschaftsachse Strundertal im Rahmen der Regionale 2010
384/2006
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2006 betreffend die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten zum Strundeverband
415/2006
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht n.ö.T. AUIV 29.08.2006
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeister
 
N 5
Anfragen