Sitzung
3/2006_4
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
11.05.2006
Zeit
17:10-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr sowie des Planungsausschusses am 28.03.2006 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastrukturund Verkehr am 09.03.2006 - öffentlicher Teil -
206/2006
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 7
Neuerrichtung einer Lichtsignalanlage und Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei der Erneuerung veralteter Lichtsignalanlagen
227/2006
Ö 8
Anpassung der Betriebssatzungen der Einrichtungen "Verkehrsflächen, Stadtgrün, Abwasserwerk und Abfallwirtschaftsbetrieb" an die neue Eigenbetriebsverordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

184/2006/1
Ö 9
Verwendung der Mittel aus der Ausgleichszahlung nach der Baumschutzsatzung
199/2006
Ö 10
Regionale 2010, Information zum Masterplan :grün des Regionale-Arbeitskreises "Natur und Landschaft"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

225/2006
Ö 11
Sanierung elektrischer Anlagen mit maschinellen und baulichen Anpassungen im Klärwerk Beningsfeld hier: Erweiterung des Maßnahmebeschlusses vom 03.03.2005

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

195/2006
Ö 12
Kanalbauarbeiten "Hydraulische Sanierung Jägerstrasse und Irlenfelder Weg"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

202/2006
Ö 13
Wirtschaftsplanreste-Liste 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

221/2006
Ö 14
1. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
220/2006
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 28.03.2006 zu TOP A6 der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr mit dem Planungsausschuss
190/2006
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ohne Datum betreffend Baumpflanzkonzept an den Hauptstraßen, auf dem Konrad-Adenauer-Platz und auf dem alten Marktplatz in Bensberg
204/2006
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 06.04.2006 betreffend Anliegerinformationen zum Mutzbach
222/2006
Ö 18
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2006, hier: Werte/Bewertungen/Wertverluste im Bereich "Verkehrsflächen"
223/2006
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Genehmigung Niederschrift AUIV/PLA 28.03.2006
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeister
 
N 5
Benennung WP 2006 und 2007
 
N 6
Anfragen