Sitzung
1/2006_4
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
31.01.2006
Zeit
17:08-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 08.12.2005 - öffentlicher Teil -
15/2006
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 6
Einsparungen bei den Unterhaltungskosten Straßenbegleitgrün/allgemeines Grün Reduzierung des Verlust abdeckenden Zuschusses für die Betriebe "Verkehrsflächen" und "Stadtgrün"
14/2006
Ö 7
Einsparungen im Bereich Lichtsignalanlagen

Beschluss: einstimmig

 
Ö 8
Ausbau der Straßen Zum Froschkönig, Zu den sieben Zwergen, Schneewittchenweg, Dornröschenpfad, Wichtelpfad, Hexenweg sowie des Stichweges Am Rübezahlwald im Bereich der Häuser 4 a + b (Märchensiedlung)

Beschluss: einstimmig

 
Ö 9
Parkraumbewirtschaftung, zugleich - Antrag der CDU-Fraktion vom 22. 04. 2004 - Antrag der CDU-Fraktion vom 28. 02. 2005 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28. 04. 2005
 
Ö 10
Parkraumbewirtschaftung Anfrage der F.D.P.-Fraktion vom 12.12.05 zur Taschenparkuhr PARK-O-PIN
 
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Anträge