Sitzung
4/2005_4
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
29.09.2005
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 05.07.2005 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

397/2005
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach" für die Wirtschaftsjahre 2005 und 2006 und Finanzplanung 2005 bis 2009
447/2005
Ö 6
Wirtschaftsplan der städtischen Kultureinrichtung "GL-Kultur/Kulturbetrieb Bergisch Gladbach" für die Wirtschaftsjahre 2005 und 2006
401/2005/1
Ö 7
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für die Wirtschaftsjahre 2005 / 2006
426/2005
Ö 8
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für die Wirtschaftsjahre 2005 und 2006
419/2005
Ö 9
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach" für die Wirtschaftsjahre 2005 und 2006
410/2005
Ö 10
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für die Wirtschaftsjahre 2005 und 2006
414/2005
Ö 11
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" für die Wirtschaftsjahre 2005 und 2006
489/2005
Ö 12
Stellenplan 2005 / 2006 A) Stellenanhebungen - Arbeiter - B) Stellenanhebungen - Angestellte - C) Stellenanhebungen - Beamte - D) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr - E) Neue Stellen F) Stelleneinsparungen
452/2005
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bergisch Gladbach für die Haushaltsjahre 2005/2006 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahere 2004 - 2008
497/2005
Ö 14
Beteiligungsbericht 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

409/2005
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

413/2005
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

490/2005
Ö 17
Jahresabschluss 2004 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

377/2005
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

499/2005
Ö 19
Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

456/2005
Ö 20
Sparkonzept "Zukunft heute" des Erzbistums Köln Umsetzung in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

271/2005
Ö 21
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

279/2005
Ö 22
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 1134 - Im Krusbusch - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

175/2004
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 3 - Hüttenstraße - 1. Änderung - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

466/2005
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 2397 - Richard-Seiffert-Straße II - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

468/2005
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 2442/2 Kradepohlswiese - - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

469/2005
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 2119 - Kalköfen Cox - (Aufstellung) und Bebauungsplan Nr. 28, Teil 3 - Stadtmitteprojekt - 1. Änderung (teilweise Aufhebung) - Beschluss der Anregungen - Städtebaulicher Vertrag - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

473/2005
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 2148 - Höhenweg - - Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

474/2005
Ö 28
Außenbereichssatzung Nr. 4232 - Untersteinbach - - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

477/2005
Ö 29
Abweichungssatzung gemäß § 8 Abs. 4 EBS für die Abrechnung der Teileinrichtung Grunderwerb in den Erschließungsanlagen Hackberg, Im Alten Feld und Kauler Kreuzgasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

399/2005
Ö 30
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) zur Umsetzung des Elektrogesetzes sowie einer Kooperationsvereinbarung mit dem BAV und der AVEA GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

438/2005
Ö 31
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 32
Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2005 und 13.09.2005 zur Ausschussbesetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

500/2005
Ö 33
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 13.09.2005 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

501/2005
Ö 34
Antrag der Stadtratsfraktion Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg e.V. vom 14.09.2005 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

488/2005
Ö 35
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 36
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2005 auf Änderung des § 15 der städtischen Hauptsatzung bezüglich der Beförderung von Beamten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

482/2005
Ö 37
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 13.09.2005 zur Einführung von Kulturförderrichtlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

502/2005
Ö 38
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005 zur Zusammenlegung 1. des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann mit dem Sozialausschuss und 2. des Finanz- und Liegenschaftsausschusses mit dem Hauptausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

508/2005
Ö 39
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005, § 29 Geschäftsordnung des Rates um folgenden Absatz 6 zu ergänzen: Die Fraktionsvorsitzenden oder deren Stellvertreter haben in allen Ausschüssen das Recht mit beratender Stimme teilzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

510/2005
Ö 40
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005, die Zuwendungen an die Fraktionen um 15 % zu kürzen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

509/2005
Ö 41
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005, eine Entgeltregelung für die Nutzung von städtischen Schwimm- und Sportanlagen durch Vereine einzuführen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

511/2005
Ö 42
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005, im städtischen Bereich Straßenbau für den Etat 2005/2006 finanzielle Kürzungen in Höhe von 1.000.000,-- € vorzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

513/2005
Ö 43
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005, im Bereich Stadtgrün für den Etat 2005/2006 eine finanzielle Einsparung von 300.000 € vorzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

512/2005
Ö 44
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 05.07.2005-nöT-
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
EMSR Technik Klärwerk
 
N 5
Bestellung der Leiterin/des Leiters des RPA
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder