SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 17.03.2005

Sitzung

1/2005_6

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Datum

17.03.2005

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 01.03.2005 - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen	90/2005	Vorlage
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Umsetzung Sozialgesetzbuch II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - hier: Bildung einer Kooperationsgemeinschaft "Kooperation Arbeit und Soziales Rhein-Berg" zum 01.07.2005 Beschluss: zur Kenntnis genommen	70/2005/1	Vorlage
Ö 6	Jahresrechnung 2003 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beteiligungsbericht 2002 Beschluss: zur Kenntnis genommen	86/2005	Vorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2002 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	120/2005	Vorlage Anlagen zum Jahresabschluss 2002
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/2005	Vorlage Anlagen zur Feststellung des Jahresabschlusses 200
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	104/2005	Vorlage Anlagen Feststellung Jahresabschlusses 2003 AWW
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	95/2005	Vorlage Anlagen Fesstellung Jahresabschluss 2003 Stadtgrün
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	103/2005	Vorlage Anlagen Feststellung Jahresabschluss 2003 VF
Ö 13	Haushaltsreste-Liste 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	93/2005	Vorlage Haushaltsreste-Liste 2004, Seite 1 Haushaltsreste-Liste 2004, Seite 2
Ö 14	Wirtschaftsplanreste-Liste 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	125/2005	Vorlage
Ö 15	Kassenkreditsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2005 Beschluss: zur Kenntnis genommen	92/2005	Vorlage
Ö 16	HSK-Maßnahme "Streichung Zuschuss Eissporthalle" Beschluss: zur Kenntnis genommen	83/2005	Vorlage Sachantrag der FDP-Fraktion
Ö 17	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen	36/2005	Vorlage Einwohnerfrage von K. Hofmann zu Bürgerzentren
Ö 18	Ermächtigung, bereits vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2005 für städtepartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2005 einzugehen Beschluss: zur Kenntnis genommen	129/2005	Vorlage
Ö 19	Neufassung der Richtlinien für Altenehrungen und Ehejubiläen Beschluss: zur Kenntnis genommen	135/2005	Vorlage
Ö 20	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: zur Kenntnis genommen	110/2005	Vorlage
Ö 21	Neue Richtlinien zur Förderung von Freizeitmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	585/2004	Vorlage Anlagen zur Stellungnahme des Bürgermeisters
Ö 22	Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	546/2004	Vorlage I. Nachtragssatzung Seiorenbeirat
Ö 23	Aufhebung einer Satzung nach § 25 Baugesetzbuch über ein besonderes Vorkaufsrecht Beschluss: zur Kenntnis genommen	33/2005	Vorlage Geltungsbereich der Satzung
Ö 24	Erlass einer Satzung nach § 25 Baugesetzbuch über ein besonderes Vorkaufsrecht Beschluss: zur Kenntnis genommen	32/2005	Vorlage Geltungsbereich der Satzung
Ö 25	Baulandmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	102/2005	Vorlage
Ö 26	Änderung Nr. 150/2110 - Bahnhof Bergisch Gladbach - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Anregungen - Beschluss der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 27	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2194 - Gladium - - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2004 - Erneuter Satzungsbeschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen	19/2005	Vorlage Anlage zu 19/2005
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 2391 - An der Zinkhütte - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 33/1 und 33/2 - Grube Weiss - Aufhebung - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/2005	Vorlage Anlage zu 13/2005
Ö 30	Klarstellung- und Ergänzungssatzung Nr. 1312 - Am Grünen Weiher - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31	Änderung Nr. 149/1243 -. Eichen - des Flächennutzungsplanes - Beschluss zu Anregungen - Beschluss der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 32	Bebauungsplan Nr. 1243 - Eichen - - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33	Ergänzungswahlen für beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen	87/2005	Vorlage
Ö 34	Berufung eines Mitgliedes gem. § 12 Abs.2, 4 Schulverwaltungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	152/2005	Vorlage Anlage zu 152/2005
Ö 35	Entsendung von Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ratsausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	109/2005	Vorlage
Ö 36	Vorschlag zur Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse und Beiräte Beschluss: zur Kenntnis genommen	567/2004	Vorlage
Ö 37	Besetzung eines Sitzes im Regionalbeirat der Kreissparkasse Köln Beschluss: zur Kenntnis genommen	154/2005	Vorlage
Ö 38	Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 39	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.12.2004 zur Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Sozialausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	27/2005	Vorlage Antrag vom 16.12.2004
Ö 40	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2005 auf Umbesetzung im Sozialausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	34/2005	Vorlage Antrag vom 05.01.2005
Ö 41	Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005 zur Umbesetzung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	144/2005	Vorlage Antrag der FDP v. 28.02.2005
Ö 42	Anträge der Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 43	B 90/DG vom 29.11.2004 zur Erhöhung der Kreisumlage Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 44	Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2005 und 17.02.2005 zum Thema "EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung in allen Stadtgebieten" Beschluss: zur Kenntnis genommen	35/2005	Vorlage Antrag 13.01.2005 Anlagen zu Stellungnahme des Bürgermeisters
Ö 45	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2005 zur Verkehrszählung über Ampeln Beschluss: zur Kenntnis genommen	151/2005
Ö 46	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2005 zur Reduzierung der Energiemenge in städtischen Schulen inklusive Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	150/2005	Vorlage Antrag vom 17.02.2005
Ö 47	Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2005 zu Änderung der Aufwendungen fürdie Geschäftsführung der Ratsfraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen	148/2005	Vorlage Antrag vom 02.03.2005
Ö 48	Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, KIDitiative und SPD zur Erinnerung an die letzten Kämpfe des 2. Weltkrieges in Bergisch Gladbach am 14.04.1945 in Schildgen und den sinnlosen Tod von 26 Jugendlichen und etlichen Bürgern Beschluss: zur Kenntnis genommen	149/2005	Vorlage Antrag vom 03.03.2005
Ö 49	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
N 2	Durchführungsbericht Rat 01.03.2005-nöT-
N 3	Mitteilungen Bürgermeister
N 4	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: