Sitzung
4/2003_11
Gremium
Hauptausschuss
Datum
09.10.2003
Zeit
17:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.07.2003 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

492/2003
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Personalwirtschaftliche Situation unter den Bedingungen des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

530/2003
Ö 6
Anbindung an die Autobahn A 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/2003
Ö 7
6. Änderung des Nahverkehrsplans des Rheinisch-Bergischen Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

521/2003
Ö 8
Verwendung der Landeszuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

523/2003
Ö 9
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 28.07.2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

522/2003
Ö 10
Anhörung zur Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden und von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

429/2003
Ö 11
Änderung der Zuständigkeitsordnung - hier: Änderung der Schwellenwerte für die Zuständigkeit des Vergabeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

397/2003
Ö 12
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.09.2003 zur Zukunft der Stadtverkehrsgesellschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

531/2003
Ö 14
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sicherung des ÖPNV-Angebotes der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

532/2003
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2003, die Bürgermeisterin zu beauftragen, zur nächsten Ratssitzung den Entwurf einer überarbeiteten Fassung der städtischen Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorzulegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

534/2003
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht HA 08.07.2003 nö
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeisterin
 
N 4
Anfragen