Sitzung
3/2002_9
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
11.07.2002
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 15.05.2002 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

418/2002
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Eingabe der SPD-Fraktion vom 11.04.2002 zur Zone 30 "In der Auen/Beningsfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

405/2002
Ö 7
Produktkritik "Kein Neubau/Umbau von Grünanlagen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

414/2002/1
Ö 8
Systembeschreibung für die Sammlung von Verkaufsverpackungen durch die DSD AG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

417/2002
Ö 9
Geplante Unterschutzstellung "Am Dickholz"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

416/2002
Ö 10
CitypLAn: Das Planspiel zur Nachhaltigen Stadtentwicklung im Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

231/2002
Ö 11
Umgestaltung der Hauptstraße zwischen Odenthaler Straße und Vollmühlenweg

Beschluss: einstimmig

413/2002
Ö 12
Fußwegverbindung zwischen der Ernst-Reuter-Straße und der Straße Olefant

Beschluss: zur Kenntnis genommen

411/2002
Ö 13
Standardreduzierung Lichtsignalanlagen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

424/2002
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2002 zum Einsatz des Erlöses aus der Durchführung eines "US-cross-border-leasing"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

389/2002
Ö 15
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2002 zur Prüfung der Solidität bestimmter Firmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

425/2002
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2002, eingegangen am 27.06.2002, zur Beleuchtung der Wegeverbindung zwischen den Straßen "Auf dem Kamm" und "In der Auen"

Beschluss: einstimmig

432/2002
Ö 17
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2002 zur Einführung des Schülertickets an allen Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

420/2002
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht AUIV 15.05. nöT
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeisterin
 
N 5
Anfragen