Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.09.2024 - öffentlicher Teil

Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Kanal-TV-Untersuchung mit vorlaufenden Kanalreinigungsarbeiten gemäß SüwVO Abwasser

Rahmenvertrag für Kanal-TV-Untersuchungen mit vorlaufenden Kanalreinigungsarbeiten für Neubauabnahmen, Gewährleistungsabläufe und Kontrolluntersuchungen

Bedarfsfeststellung zum Grunderwerb von Zanders-Grundstücken außerhalb des Werksgeländes

Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.458 Erschließung Kanalisation Zandersgelände – Planung und Errichtung eines Schmutzwasserhauptsammlers

Sanierung Sportplatz Paffrather Straße

Anregung vom 11.05.2024 auf Einführung einer Feuerwerksverbotszone im und um den Wohnpark Bensberg – Ergebnis der rechtlichen Prüfung

Offenhalten von Verkaufsstellen

Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftjahr 2023 in das Wirtschaftsjahr 2024 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Satzungen

XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

XXVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

XIX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

XXIX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

XX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Jahresabschluss zum 31.12.2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2022

Jahresabschluss zum 31.12.2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Entlastung Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2022

Wirtschaftspläne

Wirtschaftsplan 2025 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2025

Anträge der Fraktionen

Anfragen der Ausschussmitglieder

Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.09.2024 - nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Mitteilungen des Bürgermeisters

Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfungen der Jahre 2023 – 2025für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetrieb und Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2024 zur Betankung städtischer Fahrzeuge mit nachhaltigem synthetischen Diesel-Kraftstoff HVO-100 an einer Bergisch Gladbacher Tankstelle bzw. auf dem städtischen Betriebshof

Ersatzbeschaffung einer Kleinkehrmaschine

Austausch der Trafostation Betriebshof Obereschbach

Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Bergisch Gladbach

Anträge der Fraktionen

Anfragen der Ausschussmitglieder