Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.10.2023 - öffentlicher Teil
0687/2023
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2024
0691/2023
Ö 5.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2024
0690/2023
Ö 6
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2022 in das Wirtschaftsjahr 2023 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
0648/2023
Ö 7
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2024-2025
0569/2023
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
0699/2023
Ö 9
Einwohnerfragestunde
0653/2023
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung 2023
0647/2023
Ö 11
Entwurf des Jahresabschlusses 2022 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach
0720/2023
Ö 12
Infrastruktur- und Projektgesellschaft Bergisch Gladbach mbH // Entwurf Gesellschaftsvertrag Infrastruktur- und Projektgesellschaft Bergisch Gladbach mbH // Verschmelzung SVB/EBGL - Darstellung der fiskalischen Auswirkungen -
0704/2023
Ö 13
Jahresabschluss 2022 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
0636/2023
Ö 14
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
0661/2023
Ö 15
Teilbeteiligungsbericht 2022
0609/2023
Ö 16
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte in der Fassung der II. Nachtragssatzung
0615/2023
Ö 17
Rücknahme der Konsolidierungsmaßnahme 06.560.23 (Reduzierung der Förderung der Fachberatung der freien Träger von Kindertagesstätten)
0698/2023
Ö 18
Zustimmung zur Unterstützung der Maßnahme „Mehrgenerationenhaus" in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde Stadtmitte
0626/2023
Ö 19
VII. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
0657/2023
Ö 20
XXVI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2020
0693/2023
Ö 21
XXVII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2021
0696/2023
Ö 22
XXVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
0681/2023
Ö 23
XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
0676/2023
Ö 24
Neufassung und Erlass der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) bei gleichzeitigem Außerkrafttreten der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerun
0654/2023
Ö 25
XIX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
0669/2023
Ö 26
XVI. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung
0646/2023
Ö 27
XXV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
0663/2023
Ö 28
XVIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
0665/2023
Ö 29
VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach
0662/2023
Ö 30
Nachbesetzung eines scheidenden Mitgliedes des Inklusionsbeirates
0596/2023
Ö 31
Entsendung eines Mitglieds des Seniorenbeirates in den Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen (AMV)
0603/2023
Ö 32
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 32.1
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2023 und 15.11.2023 (eingegangen am 25.10.2023 und 15.11.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0659/2023
Ö 32.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2023 (eingegangen am 21.11.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0701/2023
Ö 33
Anträge der Fraktionen
 
Ö 33.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2023 (eingegangen am 16.10.2023): "Finanzierung Café Grenzenlos sicherstellen"
0638/2023
Ö 33.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 25.10.2023 (eingegangen am 25.10.2023): "Finanzierung Café Grenzenlos sicherstellen"
0641/2023
Ö 33.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 17.11.2023 (eingegangen am 21.11.2023): "Resolution an das Land - Mehr Geld für die Kommunen"
0700/2023
Ö 33.4
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 21.11.2023 (eingegangen am 21.11.2023): "Kindergartenplätze sichern durch befristete Übernahme von Trägeranteilen"
0702/2023
Ö 33.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion: „Dringlichkeitsantrag zur KiTa-Finanzierung“
 
Ö 34
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 34.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 34.1.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2023 (eingegangen am 12.11.2023) "Auswirkungen durch den Hackerangriff auf die Südwestfalen-IT auf die Stadtverwaltung"
0689/2023
Ö 34.1.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.12.2023 (eingegangen am 03.12.2023) "Kommunalrelevante Vorhaben bzw. Programme im Sondervermögen Klima- Transformationsfonds (KTF)"
0718/2023/1
Ö 34.1.3
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.12.2023 (eingegangen am 03.12.2023) "Rechtliche Auseinandersetzung zur Kreisumlage 2024 der acht Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden im RBK mit dem RBK"
0719/2023
Ö 34.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.10.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Ankauf von Gewerbeflächen an der Britanniahütte
 
N 5.1
Verkauf eines Grundstücks in Bergisch Gladbach - Refrath
 
N 6
Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder