Sitzung
FBL/014/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
31.08.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Sachstandsinformation zum Schuldenstand
0458/2023
Ö 5
Jahresabschluss 2021 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
0453/2023
Ö 6
Jahresabschluss 2022 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH
0148/2023
Ö 7
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Jahr 2021/2022
0440/2023
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bergisch Gladbach sowie Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle der Stadt Bergisch Gladbach
0386/2023
Ö 9
Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz, den Verdienstausfall und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Bergisch Gladbach
0446/2023
Ö 10
VI. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach
0435/2023
Ö 11
Zustimmung zur Auflösung des Berufsschul(zweck)verbandes BSV und Kenntnisnahme der Übernahme der Trägerschaft für die beiden Berufskollegs am Standort Bergisch Gladbach durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK)
0476/2023
Ö 12
Optimierung der städtischen Beteiligungsstruktur
0479/2023
Ö 13
Kita-Ausbauprogramm
0414/2023
Ö 14
Kita-Ausbauprogramm: Grundsatzbeschluss Kita Nittumer Weg
0415/2023
Ö 15
Kita-Ausbauprogramm: Grundsatzbeschluss Kita Jakobstraße
0416/2023
Ö 16
Kita-Ausbauprogramm: Grundsatzbeschluss Kita Schulstraße
0417/2023
Ö 17
Maßnahmenbeschluss zur Vergabe des Rahmenvertrages Bodenkundliche Leistungen für Maßnahmen des Abwasserwerkes
0420/2023
Ö 18
Umsetzung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.384 / 01.01.385 / 01.01.386 / 01.01.387 / 01.01.392 / 01.02.39 - "Friedrich-Offermann-Komplex"
0429/2023
Ö 19
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Gierather Straße
0434/2023
Ö 20
Umstellung des Schülertickets im Solidarmodel für die weiterführenden Schulen in der Trägerschaft der Stadt Bergisch Gladbach auf das "Deutschlandticket" zum nächstmöglichen Zeitpunkt
0466/2023
Ö 21
Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung 2023
0470/2023
Ö 22
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
0477/2023
Ö 23
Darstellung der aktuellen personellen Situation im Fachbereich Finanzen
0463/2023
Ö 24
Anträge der Fraktionen
 
Ö 25
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Ankauf von Grundstücken im Stadtgebiet von Bergisch Gladbach
 
N 5
Abschluss eines Mietvertrages für die Unterbringung von Flüchtlingen und von Personen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit
 
N 6
Wirtschaftsplan 2024 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 7
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 10.05.2023 bis 01.08.2023
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder