Sitzung
USO/012/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.09.2022
Zeit
17:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.06.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.06.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0335/2022
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0356/2022
Ö 7
InHK Bensberg I Quartiersplatz Wohnpark Bensberg - Entwurf Quartiersplatz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0370/2022
Ö 8
Anregungen vom 31.03.2022 zum Hochwasserschutz in Gierath und Schlodderdich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0448/2022
Ö 9
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Fremdwasserbeseitigungskonzept Eissporthalle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0418/2022
Ö 10
Maßnahme zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Rahmenvertrag SiGeKo

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0420/2022
Ö 11
Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0354/2022
Ö 12
Baukostensteigerung Feuerwehrhaus Schildgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0400/2022
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2022 zur Betankung städtischer Fahrzeuge mit nachhaltigem synthetischen Diesel-Kraftstoff HVO-100 an zwei Bergisch Gladbacher Tankstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0451/2022
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.06.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.06.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausscusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2022
 
N 6
Dauermaßnahmenbeschluss Miete Hubarbeitsbühnen ab 2023
 
N 7
Dauermaßnahmenbeschluss Vergabe Friedhofspflege ab 2023
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder