Sitzung
USO/001/2020
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
01.12.2020
Zeit
17:00-19:23 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestellung von Schriftführern für den Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0465/2020 | |
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 - öffentlicher Teil
Beschluss: vertagt | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18.08.2020 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0484/2020 | |
Ö 5 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 6 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6.1 | Sachstandsbericht über Fraktionsanträge aus früheren AUKIV-Sitzungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0520/2020 | |
Ö 7 | Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0488/2020 | |
Ö 8 | Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0498/2020 | |
Ö 9 | Sachstandsbericht zur Befahrung der Hauptverkehrsachsen in den Stoßzeiten durch die Abfallsammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0478/2020 | |
Ö 10 | Einstellung der Biotonnenreinigung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0473/2020 | |
Ö 11 | Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein-Straße
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0502/2020 | |
Ö 12 | Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen für den Abfallwirtschaftsbetrieb
Beschluss: vertagt | 0490/2020 | |
Ö 13 | Beschaffung von drei Mannschaftstransportwagen mit Allradantrieb für die Feuerwehr Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0472/2020 | |
Ö 14 | Beschaffung eines Teleskopladers für die Feuerwehr Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0471/2020 | |
Ö 15 | Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021 der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0475/2020 | |
Ö 16 | Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 54. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 16.12.2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0485/2020 | |
Ö 17 | Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2021 | ||
Ö 17.1 | XIII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0483/2020 | |
Ö 17.2 | XXII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0479/2020 | |
Ö 17.3 | XV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0505/2020 | |
Ö 17.4 | XIII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0468/2020 | |
Ö 17.5 | IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0462/2020 | |
Ö 17.6 | IV. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0464/2020 | |
Ö 17.7 | XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0466/2020 | |
Ö 17.8 | XVI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0467/2020 | |
Ö 18 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18.08.2020 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für di | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder |