Sitzung
USO/001/2020
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
01.12.2020
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung von Schriftführern für den Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0465/2020
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18.08.2020 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0484/2020
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Sachstandsbericht über Fraktionsanträge aus früheren AUKIV-Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0520/2020
Ö 7
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0488/2020
Ö 8
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0498/2020
Ö 9
Sachstandsbericht zur Befahrung der Hauptverkehrsachsen in den Stoßzeiten durch die Abfallsammlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0478/2020
Ö 10
Einstellung der Biotonnenreinigung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0473/2020
Ö 11
Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0502/2020
Ö 12
Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: vertagt

0490/2020
Ö 13
Beschaffung von drei Mannschaftstransportwagen mit Allradantrieb für die Feuerwehr Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0472/2020
Ö 14
Beschaffung eines Teleskopladers für die Feuerwehr Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0471/2020
Ö 15
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0475/2020
Ö 16
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 54. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 16.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0485/2020
Ö 17
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2021
 
Ö 17.1
XIII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0483/2020
Ö 17.2
XXII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0479/2020
Ö 17.3
XV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0505/2020
Ö 17.4
XIII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0468/2020
Ö 17.5
IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0462/2020
Ö 17.6
IV. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0464/2020
Ö 17.7
XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0466/2020
Ö 17.8
XVI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0467/2020
Ö 18
Anträge der Fraktionen
 
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18.08.2020 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für di
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder