Sitzung
KIV/036/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
29.10.2019
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 11.09.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 11.09.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0482/2019
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.06.2019 (eingegangen am 25.06.2019): "Einrichtung eines Fußgängerübergangs Niedenhof/Ecke In der Auen sowie einer Beschilderung zur Verdeutlichung des Schulweges"
 
Ö 5.2
Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen "Nachrüstung von Abbiegeassistenten"
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0485/2019
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0483/2019
Ö 8
Scoping zur Überarbeitung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln: Beteiligung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0479/2019
Ö 9
Radweg entlang der S 11, Antwort der DB Netze AG zum AUKIV-Beschluss vom 25.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0480/2019
Ö 10
Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 03.06.2019 - eingegangen am 04.06.2019 - zur Pflege und Unterhaltung der Spielplätze durch die GL Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0291/2019/1
Ö 11
Anregung vom 17.05.2019, sowohl das geplante neue Stadthaus als auch künftige städtische Gebäude mit einer Fassadenbegrünung zu versehen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0322/2019/1
Ö 12
Sanierung der Außentoiletten und Erweiterung der Fahrradabstellplätze an der GGS Refrath

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0320/2019/1
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 - eingegangen am 30.04.2019 - zur Regelung der Abfuhrzeiten städtischer und privater Abfallsammelfahrzeuge in bestimmten Straßen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0468/2019
Ö 14
Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen "Verzicht auf Glyphosat und Neonicotinoide" vom 23.08.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0405/2019/1
Ö 15
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 53. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 10.12.2019

Beschluss: vertagt

0487/2019
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 16.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2019 (eingegangen am 26.08.2019): "Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung von Sauberkeit und Ordnung"

Beschluss: vertagt

0343/2019/1
Ö 16.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.09.2019 (eingegangen am 17.09.2019): "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"

Beschluss: vertagt

0457/2019/1
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 17.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.09.2019 zur Verwendung von Pestiziden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0488/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 11.09.2019 - nicht öffentlicher Teil - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 11.09.2019 - nicht öffeentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Änderung des Mieters bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Reiser / Im Mondsröttchen
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder