Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 09.07.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0420/2019
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
V. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0341/2019
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0444/2019
Ö 7
Jahresabschluss 2018 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0425/2019
Ö 8
Jahresabschluss und Lagebericht 2018 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0412/2019
Ö 9
Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0344/2019
Ö 10
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0456/2019
Ö 11
Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Bergisch Gladbach für den Zeitraum 2020 bis 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0454/2019
Ö 12
Maßnahmebeschluss für die 5-gruppige Kindertagesstätte mit Großtagepflegestelle, Reiser/Im Mondsröttchen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0228/2019
Ö 13
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen (Spielplatzsatzung)
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0137/2019
Ö 14
Baulandstrategie

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0378/2019
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 6142 - An der Wallburg -
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0372/2019
Ö 16
XXI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0400/2019
Ö 17
Beteiligung an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" der Telekom

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0460/2019
Ö 18
Anregung vom 29.04.2019, der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes beizutreten
0297/2019/1
Ö 19
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0385/2019
Ö 20
Entsendung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates in die Fachauschüsse des Rates der Stadt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0379/2019
Ö 21
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 21.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2019 (eingegangen am 24.09.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0464/2019
Ö 21.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2019 (eingegangen am 01.10.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen und der Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Gremien von Mitgliedschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 22
Anträge der Fraktionen
 
Ö 22.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 30.04.2019 (eingegangen am 03.05.2019): "Erlass von Baugeboten gemäß § 176 Absatz 1 Baugesetzbuch"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0374/2019
Ö 22.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2019 (eingegangen am 04.06.2019): "Klimanotstand"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0296/2019/1
Ö 22.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2019 (eingegangen am 18.06.2019): „Erarbeitung eines Konzeptes und eines Zeitplans zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0334/2019/1
Ö 22.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.06.2019 (eingegangen am 24.06.2019): "Teilnahme am Förderprogramm progres.nrw Emissionsarme Mobilität"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0338/2019/1
Ö 22.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2019: "Anmietung von Räumlichkeiten für ein Bürgerbüro in Refrath und Bensberg"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0346/2019
Ö 22.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2019 (eingegangen am 26.08.2019): "Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung von Sauberkeit und Ordnung"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0343/2019
Ö 22.7
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.09.2019 (eingegangen am 17.09.2019): "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0457/2019
Ö 23
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 23.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 23.1.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.09.2019 (eingegangen am 09.09.2019): "Sachstand des Projektes SMART/Optimierung der Konzernstrukturen"
0448/2019
Ö 23.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 09.07.2019 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wirtschaftsplan 2020 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 6
Bestellung eines neuen Geschäftsführers der EBGL- Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH mit sofortiger Wirkung
 
N 7
Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 9.1
Schriftliche Anfragen
 
N 9.1.1
Anfrage per E-Mail des Ratsmitgliedes Herr Komenda vom 29.07.2019 (eingegangen am 29.07.2019): "Frauenförderung, Bewertung Stelle Gleichstellungsbeauftragte, Wissenstransfer Leitungsfunktionen und Nachfolge Leitung Abfallwirtschaftsbetrieb"
 
N 9.2
Mündliche Anfragen