Sitzung
Rat/026/2018
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.05.2018
Zeit
17:00-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 06.03.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0132/2018
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Digitale Langzeitarchivierung: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0144/2018
Ö 6
Digitalisierung/Organisationsuntersuchung

Beschluss: vertagt

 0147/2018
Ö 7
Änderung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0131/2018
Ö 8
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0149/2018
Ö 9
Beschluss der Satzung über die Festlegung des Gebietes der Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V. und über die Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0150/2018
Ö 10
Integriertes Handlungskonzept Bensberg
- Beschluss zum programmjahrbezogenen Förderantrag 2018 des InHK Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0101/2018
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 1521 - Diepeschrather Weg -
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der 2. öffentlichen Auslegung
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0125/2018
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0152/2018
Ö 13
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Vertretung der Stadt in der Verbandsversammlung des Strundeverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0083/2018
Ö 14
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 14.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2018 (eingegangen am 19.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0156/2018
Ö 14.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2018 (eingegangen am 23.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0157/2018
Ö 14.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.03.2018 (eingegangen am 24.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0159/2018
Ö 14.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2018 (eingegangen am 24.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0161/2018
Ö 14.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 28.04.2018 (eingegangen am 30.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2018 (eingegangen am 23.04.2018) "Kinderbetreuung verbessern - Betreuungsvielfalt und Flexibilität ausbauen!"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0158/2018
Ö 15.2
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.04.2018 (eingegangen am 24.04.2018) "Heimatförderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0160/2018
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 06.03.2018 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedspersonen
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ratsmitglieder