Sitzung
5/2000_9
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
14.12.2000
Zeit
17:05-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 02.11.2000 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

752/2000
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Ersatzberufung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses Arbeitsamt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

792/2000
Ö 6
Jahresrechnung 1999, - Beschluß des Rates gemäß § 94 Absatz 1 Satz 1 GO NW - Entlastung des Stadtdirektors / der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2000

Beschluss: zur Kenntnis genommen

729/2000
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

829/2000
Ö 9
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

808/2000
Ö 10
Antrag der Schulpflegschaft der Wilhelm-Wagener-Schule, eine feste Stelle für eine Sozialpädagogin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

716/2000
Ö 11
Stellenplan 2001 a) Stellenanhebungen - Arbeiter - b) Stellenanhebungen - Angestellte - c) Stellenanhebungen - Beamte - d) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr - e) Stellenänderungen einschl. Einsparungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

809/2000
Ö 12
Haushalt 2001 hier: Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2001 und das Investitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

731/2000
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

688/2000
Ö 14
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

689/2000
Ö 15
Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2001 und Investitionsprogramm 2000 - 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

813/2000
Ö 16
Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 200^der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

725/2000
Ö 17
Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2001 der Stadt- und Kreisbücherei Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

532/2000
Ö 18
Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2001 der Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

694/2000
Ö 19
Feststellung des Wirtschaftsplans der Volkshochschule Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

693/2000
Ö 20
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

733/2000
Ö 21
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

726/2000
Ö 22
Wirtschaftsplan 2001 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

793/2000
Ö 23
Dritte Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

794/2000
Ö 24
Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

804/2000
Ö 25
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

777/2000
Ö 26
I. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

799/2000
Ö 27
XIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Neufassung der "Richtlinien zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit" (vorher: "Richtlinien zur Förderung der Jugendfreizeitstätten")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

734/2000
Ö 29
Antrag des Trägers der Kleinen Offenen Tür Schildgen auf Stellenerweiterung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

739/2000
Ö 30
Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte "Kieppemühle" der Arbeiterwohlfahrt in Gronau, Mülheimer Straße 274, nach Heidkamp in die städt. Liegenschaft Rheinhöhenweg 9

Beschluss: zur Kenntnis genommen

735/2000
Ö 31
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1342 - Nußbaumer Wiese -, 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

759/2000
Ö 32
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 4223 - Braunsberg - - Beschluss zu einer Anregung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

763/2000
Ö 33
Annahme einer Schenkung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

824/2000
Ö 34
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 27.11.2000 auf Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

828/2000
Ö 35
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2000 zur Ratssitzung am 14.12.2000, Gedenktafel für NS-Zwangsarbeiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

822/2000
Ö 36
Antrag der CDU- Fraktion vom 20.11.2000, für die Stadt Bergisch Gladbach eine Interessenvertretung für Behinderte einzurichten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

818/2000
Ö 37
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 27.11.2000, die Bürgermeisterin möge über ihre Nachforschungen im Fall Mehmet Kilic berichten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

823/2000
Ö 38
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 02.11.2000 - nöT -
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Übernahme von Bürgschaften
 
N 5
Abberufung eines Prüfers Abberufung eines Prüfers
 
N 6
Bestellung eines Prüfers
 
N 7
Personalangelegenheiten
 
N 8
Personalangelegenheit
 
N 9
Personalangelegenheit
 
N 10
Einstellung
 
N 11
Anfragen der Ratsmitglieder