SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 06.07.2016 - 17:00 Uhr

Sitzung

AAB/006/2016

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

06.07.2016

Zeit

17:00 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - Beschluss: Niederschrift genehmigt
Ö 3	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.11.2015 - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen	0196/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0265/2016	Mitteilungsvorlage Anlage 1: Bericht 2015
Ö 7	Beschwerde vom 02.01.2016 über die Verkehrs-/Parksituation im Lärchenweg und Anregung, die Absperrung des Privatgeländes wieder zu öffnen sowie Halteverbotsschilder im Wendehammer aufzustellen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0009/2016	Antrag gem. § 24 GO Anlage 1 zu 0009/2016
Ö 8	Anregung vom 01.03.2016 zu baulichen oder technischen Maßnahmen zur Reduzierung und Überwachung der Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs in der Reuterstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt	0173/2016	Antrag gem. § 24 GO Anlage 1: Anregungsschreiben und Planausschnitt
Ö 9	Anregung vom 28.11.2015 auf Schaffung von angemessenem barrierefreien Wohnraum für Familien mit Schwerbehinderten Beschluss: einstimmig zugestimmt	0197/2016	Antrag gem. § 24 GO Anlage BA barrierefreies Wohnen
Ö 10	Anregung vom 29.02.2016, im rückwärtigen Bereich des Grundstückes Vürfels 10 die Errichtung eines zweigeschossigen Wohnhauses mit zwei Stellplätzen zu ermöglichen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0198/2016	Antrag gem. § 24 GO Anlage zu BA Hinterlandbebauung Vürfels 10
Ö 11	Anregung vom 19.03.2016, einen Beschluss des Planungsausschusses vom 21.04.2009 umzusetzen und das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 2322 bis zur Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes fortzuführen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0199/2016	Antrag gem. § 24 GO Anlage BA Fortführung Verfahren B-Plan 2322
Ö 12	Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - Beschluss: Niederschrift genehmigt
N 2	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 3	Namen und Anschriften der Petenten
N 4	Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -