Sitzung
Rat/041/2014
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
27.05.2014
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.04.2014 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0180/2014 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur "Einbringung" des Jahresabschlusses der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2012 und Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0190/2014 | |
Ö 6 | Jahresabschluss 2012 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0195/2014 | |
Ö 7 | Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister (ZustO) für die IX. Wahlperiode
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0126/2014 | |
Ö 8 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0127/2014 | |
Ö 9 | B-Plan Vinzenz-Pallotti-Straße Teil 1 - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0122/2014 | |
Ö 10 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0181/2014 | |
Ö 11 | Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen | ||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13 | Anfragen der Ratsmitglieder | ||
Ö 14 | Nachtrag: 28.05.2014 Nummer 14
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Erstattung von Personalkosten für den Deutschen Kinderschutzbund Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0231/2014 | |
Ö 15 | Außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlungen 2014
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0222/2014 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Durchführungsbericht Rat 08.04.2014 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
N 4 | Bericht aus den städtischen Beteiligungen | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen der Ratsmitglieder |