Sitzung
AAB/023/2014
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
26.02.2014
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.11.2013 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0036/2014 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | 29. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0037/2014 | |
Ö 7 | Anregung, zu Gunsten von Radfahrern zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich des Driescher Kreisels durchzuführen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0038/2014 | |
Ö 8 | Beschwerde vom 15.01.2014 über die hohe Verkehrslärm- und Abgasbelastung im Neuenweg
Beschluss: vertagt | 0043/2014 | |
Ö 9 | Anregung, zur Realisierung von Bauvorhaben für die Bildung von gemeinschaftlichen Wohnformen im Rahmen der Bauleitplanung geeignete Grundstücke auszuweisen und entsprechende Initiativen bei der Grundstückssuche zu unterstützen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0045/2014 | |
Ö 10 | Anregung, Feinstaubmessungen im Bereich der St.-Konrad-Straße und der Straße Im Grafeld durchzuführen
Beschluss: vertagt | 0039/2014 | |
Ö 11 | Anregung, das Grundstück Gemarkung Herkenrath, Flur7, Flurstück 421, hinter Ball 16, an den Petenten zu veräußern
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0040/2014 | |
Ö 12 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
N 3 | Mitteilung Namen und Anschriften | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen |