Sitzung
AAB/020/2013
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.03.2013
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 14.11.2012 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0113/2013
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschwerde vom 03.11.2012 gegen die Errichtung eines Kletterparks im Bereich Diepeschrath
0115/2013
Ö 7
Anregung vom 17.12.2012, den für den Bereich Diepeschrath geltenden Bebauungsplan mit dem Ziel aufzugreifen, die Genehmigung eines Kletterparks zu verhindern
0116/2013
Ö 8
Anregung vom 28.01.2013 (Eingang), den Planungsausschuss mit dem Bauantrag zur Einrichtung eines Kletterparks zu befassen mit dem Ziel, das Vorhaben zu ändern oder zu verhindern
0117/2013
Ö 9
Anregung vom 28.01.2013, die Planung für einen Kletterpark im Bereich Diepeschrath unter besonderer Berücksichtigung des Bebauungsplanes und dessen Intention "Naherholung" zu überprüfen
0118/2013
Ö 10
Beschwerde vom 28.01.2013 gegen die Genehmigung eines Kletterparks im Bereich Diepeschrath
0119/2013
Ö 11
Anregung vom 11.02.2013, Flächen im Innenstadtbereich für Baumpflanzaktionen durch Bürger bereit zu stellen
0105/2013
Ö 12
Anregung vom 10.02.2013 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
0108/2013
Ö 13
Anregung vom 17.02.2013, für den Bereich von Wartehäuschen und städtischen Flächen im Umfeld weiterführender Schulen ein Rauchverbot zu beschließen
0120/2013
Ö 14
Anregung vom 12.12.2012, die Alte Wipperfürther Straße zwischen der Kreuzung mit der Paffrather Straße und dem Ortsende Hebborn als Zone-30 auszuweisen, und anderes
0122/2013
Ö 15
Anregung vom 18.02.2013, die "Untere" Hauptstraße zwischen der Dechant-Müller-Str. und dem Driescher Kreisel als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 20 km/h auszuweisen
0111/2013
Ö 16
Anregung vom 19.10.2012, durch eine Erweiterung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 5512 - Neuenhaus - die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung des Grundstückes Gemarkung Honschaft, Flur 3, Flurstücke 1888 und 1889, Neuenhaus o. Nr., zu schaffen
0123/2013
Ö 17
Anregung vom 14.01.2013, das Grundstück Gemarkung Paffrath, Flur 27, Flurstück 2141, Birkenweg o. Nr., in den Landschaftsschutz aufzunehmen
0124/2013
Ö 18
Anregung vom 27.10.2012, für eine unzureichende Straßenreinigung Gebühren zu erstatten
0125/2013
Ö 19
Anregung vom 07.02.2013, die Straße Drecker Wiese aus der Kategorie S2 in die nächst höhere Stufe einzuteilen
0106/2013
Ö 20
Anregung vom 26.01.2013 zur Finanzierung aktueller Schulsanierungen über eine Public-Private-Partnership (PPP)
0121/2013
Ö 21
Anregung vom 21.02.2013, auf der Straße Schnabelsmühle zwischen Bensberger Straße und Odenthaler Straße eine Wendemöglichkeit zu schaffen
0133/2013
Ö 22
Anregung vom 21.02.2013, auf der Hauptstraße im Bereich der Einmündung Odenthaler Straße/ Hauptstraße einen grünen Pfeil anzuordnen
0134/2013
Ö 23
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
 
N 2
Durchführungsbericht AAB 14.11.2013 -nöT -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
 
N 4
Mitteilung Adressen
 
N 5
Verschönerungsverein weg von der Homepage
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -