Sitzung
AAB/018/2012
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
13.06.2012
Zeit
17:00-17:38 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 21.3.2012 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0247/2012 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0240/2012 | |
Ö 7 | Anregung vom 18.04.2012 zur städtischen Spieltplatzsatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0245/2012 | |
Ö 8 | Beschwerde vom 03.02./08.03.2012 über das Vorgehen der städtischen Bauaufsicht im Baugenehmigungsverfahren eines Wohngebäudes Fasanenstr.1
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0246/2012 | |
Ö 9 | Beschwerde vom 04.05.2012 über die Benutzung des Begriffes "Petent" in den Sitzungsunterlagen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0244/2012 | |
Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 2 | Durchführungsbericht AAB 21.03.2012 -nöT- | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Namen und Anschriften der Petenten | ||
N 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder |