Sitzung
AAB/017/2012
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
21.03.2012
Zeit
17:00-18:37 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 15.12.2011 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0094/2012 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - | ||
Ö 6 | 26. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0095/2012 | |
Ö 7 | Anregung vom 04.12.2011, einen Teil der Friedrichstraße als Bewohner-Parkbereich auszuweisen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0655/2011 | |
Ö 8 | Anregung vom 08.02.2012, die Ausrückzeiten des Rettungsdienstes zu verbessern
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0080/2012 | |
Ö 9 | Anregung vom 06.02.2012, eine konkrete Maßnahmen- und Zeitplanung für die Sanierung des Sportplatzes an der Steinbreche zu erstellen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0076/2012 | |
Ö 10 | Beschwerde über eine mit der Errichtung eines Kleinkinderspielplatzes an der Dolmanstraße einhergehende Verschwendung von Steuergeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0101/2012 | |
Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
N 3 | Mitteilung über Namen und Anschriften | ||
N 4 | Ausübung eines Vorkaufsrechts | ||
N 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder |