Sitzung
1/2000_8
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
29.02.2000
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht ³ber die Durchf³hrung der Beschl³sse aus der Sitzung des Rates vom 16.12.1999 - ÷ffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

119/2000
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Schenkung des Vereins BÜRGER FÜR UNS PÄNZ e.V.

Beschluss: einstimmig

108/2000
Ö 6
Annahme einer Schenkung

Beschluss: einstimmig

75/2000
Ö 7
Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich

110/2000
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

126/2000
Ö 9
Zuwendungen zu den Aufwendungen der Fraktionen

Beschluss: einstimmig

76/2000
Ö 10
Stellenplan 2000

Beschluss: mehrheitlich

117/2000
Ö 11
Haushalts 2000, Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2000 und Investitionsprogramm 1999 - 2003

Beschluss: mehrheitlich

133/2000
Ö 12
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: mehrheitlich

127/2000
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: mehrheitlich

129/2000
Ö 14
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

64/2000
Ö 15
Feststellung des Wirtschaftsplanes der städtischen Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

34/2000
Ö 16
Feststellung des Wirtschaftsplanes der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

31/2000
Ö 17
Feststellung des Wirtschaftsplans der Stadt- und Kreisbücherei für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: mehrheitlich

35/2000
Ö 18
Feststellung des Wirtschaftsplans der Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

32/2000
Ö 19
Wirtschaftsplan 2000 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: einstimmig

80/2000
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 1998 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

128/2000
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 1998 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

130/2000
Ö 22
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 1999

Beschluss: Kenntnisnahme

74/2000
Ö 23
I. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach vom 15.06.1999

Beschluss: einstimmig

 
Ö 24
Erweiterung der Montessori-Kindertagestätte in Bensberg-Bockenberg

Beschluss: einstimmig

131/2000
Ö 25
Änderung der "Richtlinien zur Förderung der Spielgruppen"

Beschluss: einstimmig

132/2000
Ö 26
Änderung der "Richtlinien zur Förderung der Hausaufgabenhilfe in Lern- und Spielgruppen"

Beschluss: einstimmig

134/2000
Ö 27
Neufassung der Satzung f³r den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

58/2000
Ö 28
Satzung f³r die eigenbetriebsõhnliche Einrichtung "Stadtgr³n Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig

54/2000/1
Ö 29
Satzung f³r die eigenbetriebsõhnliche Einrichtung "Verkehrsflõchen der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig

57/2000/1
Ö 30
Benennung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig

41/2000
Ö 31
Benennung von Mitgliedern des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 26

Beschluss: einstimmig

308/1999
Ö 32
Umbesetzung im Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig

2/2000
Ö 33
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund

Beschluss: einstimmig

125/2000
Ö 34
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2000 zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Beschluss: einstimmig

124/2000
Ö 35
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2000 bzgl. der Entschädigung der Entschädigung der Zwangsarbeiter aus der NS-Zeit.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

105/2000
Ö 36
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.1999 , Zwangsarbeiter aus der NS-Zeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2000
Ö 37
Antrag der der Fraktionen SPD, KIDitiative und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2000 zur Beschäftigungsförderung

Beschluss: einstimmig

123/2000
Ö 38
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2000 zur Zentrenstudie

Beschluss: einstimmig

122/2000
Ö 39
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchf. Ber. Rat 16.12.1999-n. ÷. T.-
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Schöffen und Jugendschöffen
 
N 5
Wehrführer
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder