Sitzung
AAB/004/2010
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.12.2010
Zeit
17:00-19:26 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 16.09.2010 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Beschwerde vom 28.10.2010 wegen Verweigerung des Rechts auf Einsichtnahme in die Fotodokumentation, die im Beweissicherungsverfahren erstellt worden ist
Beschluss: einstimmig | 0549/2010 | |
Ö 7 | Anregung vom 13.11.2010 zur Regulierung des Wasserstandes eine Mönch-Pumpe im sogenannten Zaubersee in Refrath zu installieren
Beschluss: einstimmig | 0622/2010 | |
Ö 8 | Anregung vom 28.10.2010 ( Eingang ), durch geeignete Maßnahmen eine Werbung für Tabakerzeugnisse im Stadtgebiet von Bergisch Gladbach zu verhindern oder einzuschränken
Beschluss: einstimmig | 0568/2010 | |
Ö 9 | Anregung vom 25.05.2010, im heutigen Forumpark einen " Park der Menschenrechte " anzulegen
Beschluss: einstimmig | 0375/2010 | |
Ö 10 | Anregung vom 29.09.2010 ( Eingang ), die Friedrichstraße durch Anordnung einer geeigneten Beschilderung in eine Anliegerstraße umzuwandeln
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0570/2010 | |
Ö 11 | Anregung vom 01.09.2010, auf der Friedrich- Offermann- Straße in Höhe der Einmündung Hundsiefen eine Querungshilfe anzulegen
Beschluss: einstimmig | 0575/2010 | |
Ö 12 | Anregung vom 07.06.2010 ( Eingang 15.07.2010 ), die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Sand, Flur 6, Flurstück 12, Rommerscheid 4, zu schaffen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0572/2010 | |
Ö 13 | Anregung vom 06.10.2010, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung des Grundstückes Gemarkung Honschaft, Flur 4, Flurstück 3414, Steinacker o. Nr., zu schaffen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0573/2010 | |
Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 3 | AAB Mitteilungen des BM - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder nö. T. |