Sitzung
str/005/2010
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
28.10.2010
Zeit
17:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 14.09.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0517/2010
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Nachtrag: 02.11.2010 Nummer 1
Öffentliche Diskussion zu Tagesordnungspunkt B 5.3
 
Ö 6
Information über den Sachstand Übernahme Veranlagung Schmutzwassergebühren ab 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0515/2010
Ö 7
Jahresabschluss Abfallwirtschaftsbetrieb 2008
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0512/2010
Ö 7.2
Entlastung der Betriebsleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0510/2010
Ö 8
Jahresabschluss 2008 Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung
 
Ö 8.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0493/2010
Ö 8.2
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0492/2010
Ö 9
Kanal- und Straßenbaumaßnahme Neuer Trassweg, Aufstellung einer Sondersatzung in Verbindung mit der Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0514/2010
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 10.1
Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach zur Vorbereitung der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans Abwasserwerk 2011
0524/2010
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 14.09.2010 - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5.1
Verkauf von einem Baugrundstück in Bergisch Gladbach-Sand,
 
N 5.2
Verkauf von einem Baugrundstück in Bergisch Gladbach-Hand
 
N 5.3
Verkauf der Liegenschaft "xx"
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder