Sitzung
str/001/2010
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.03.2010
Zeit
17:00-19:21 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 09.12.2009 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2010
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Jahresabschluss Abwasserwerk 2008
 
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0129/2010
Ö 6.2
Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig

0095/2010
Ö 7
Wirtschaftspläne 2010
 
Ö 7.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0091/2010
Ö 7.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0127/2010
Ö 7.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

0128/2010
Ö 8
Erweiterung des Maßnahmenbeschlusses "Kanalsanierung für das Einzugsgebiet der Einleitstelle A121"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0029/2010
Ö 9
Optimierung der Generalentwässerungsplanung für die Stadtteile Bensberg und Refrath mittels Modellkalibrierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0056/2010
Ö 10
Erneuerung der erdverlegten Trinkwasserleitung auf der Kläranlage Beningsfeld hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig

0107/2010
Ö 11
Erneuerung des Gassystems auf der Kläranlage Beningsfeld hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig

0106/2010
Ö 12
Kanalbauarbeiten "Baumaßnahme Regenwasserkanal Lohplatz, Heiligenstock und Hauptstraße einschließlich Regenwasserklärung und hydraulische Sanierung Schmutzwasserkanal Hauptstraße"

Beschluss: einstimmig

0121/2010
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Durchführungsbericht Infrastrukturausschuss 09.12.2009 - nö.T.
 
N 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Auflistung aller nach Zuständigkeitsordnung v. 09.07.1992 vorzulegenden Grundstücksgeschäfte
 
N 6
Grundsücksangelegenheiten, hier: Veräußerung von städtischen Grundstücken
 
N 6.1
Verkauf von Erbpachtgrundstücken
 
N 6.2
Verkauf von Liegenschaften im Bereich Bergisch Gladbach-Heidkamp
 
N 6.3
Verkauf eines Doppelhausgrundstückes in Bergisch Gladbach-Refrath
 
N 6.4
Verkauf eines Baugrundstücks in Bergisch Gladbach-Paffrath,
 
N 6.5
Verkauf von zwei Baugrundstücken in Bergisch Gladbach-Moitzfeld
 
N 6.6
Verkauf eines Hausgrundstückes in Bergisch Gladbach-Refrath
 
N 7
Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines Regenrückhaltebeckens an der Broicher Straße
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder