Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen am 17.12.2009 und 19.01.2010 - öffentlicher Teil -

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.01.2010 - öffentlicher Teil

Mitteilungen des Bürgermeisters

Annahme des Vermächtnisses des Stadtfotografen Peter Mattes

Annahme von Schenkungen

Schenkung des Künstlers Hermann Eskens an die Städtische Galerie Villa Zanders

Stellenplan 2010

Haushalt 2010

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Einwohnerfragestunde

Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Entlastung des Infrastrukturausschusses für den Jahresabschluss 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Jahresabschluss 2008 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2008

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2009

Erhöhung der Eintrittsgelder Galeriekonzerte

Einrichtung einer Bergisch Gladbacher Bildungslandschaft

I. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Ergänzung der Regelungen über die Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführungen der Stadtratsfraktionen

Offenhaltung von Verkaufsstellen

Integrationskonzept der Stadt Bergisch Gladbach - Teile II - IV

Bebauungsplan Nr. 1431 - Kempener Straße Paffrath - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Bebauungsplan Nr. 52a und 52b - Schloßstraße - - Aufhebungsbeschluss als Satzung

Nachfolgebesetzung im Regionalbeirat Bergisch Gladbach, Overath, Kürten, Rösrath der Kreissparkasse Köln

Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2010 zur Umbesetzung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Anträge der Fraktionen

Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport, Anträge der FDP - Fraktion und der Fraktion Die Linke. (mit BfBB) vom 27.11.2009 und 30.11.2009 (0555 / 2009)

Antrag der Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB) vom 19.02.2010 zum Neubau des Schwimmbades Mohnweg

Antrag der Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB) vom 23.02.2010, den Bürgermeister mit der Prüfung zu beauftragen, ob und inwieweit die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes Nordrhein-Westfalen an die Kommunen den Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung verletzen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB) vom 01.03.2010 zur Prüfung der Umsetzbarkeit eines soziodemografischen Vielfältigkeitsmanagements auf allen Ebenen der Verwaltung

Antrag der Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB) vom 09.03.2010 zum Erhalt der Kindertagesstätte Lauter Pänz

Anfragen der Ratsmitglieder

Anfrage des Ratsmitgliedes Schallehn - Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - vom 07.03.2010 zu Kosten von gedruckten Vorlagen

Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Steffen - Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - vom 15.03.2010 zur Verfassungsbeschwerde der Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB)

Mündliche Anfragen der Ratsmitglieder

Verwendung der noch verfügbaren Restmittel aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II

Genehmigung der Niederschrift aus den Sitzungen am 17.12.2009 und 19.01.2009 - nicht öffentlicher Teil -

Durchführungsbericht Rat 19.01.10 - n.ö.T.

Sicherung des Büchereistandortes Bensberg

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ehrung mit der Ehrennadel in Gold nach der städtischen Ehrungssatzung

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zu einer Ehrung mit der Ehrennadel in Gold nach der städtischen Ehrungssatzung

Anträge der Fraktionen

Anfragen der Ratsmitglieder