Sitzung
str/001/2009
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Sozialraum des Klärwerks, Beningsfeld, 51427 Bergisch Gladbach
Datum
09.12.2009
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Ausschussmitglieder/Ausschussmitgliederinnen | ||
Ö 3 | Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretender Schriftführer/einer stellvertrenden Schriftführerin
Beschluss: einstimmig | 0494/2009 | |
Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften aus den vergangenen Sitzungen AUIV/FLA - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 17.09.2009 sowie des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 - öffentlicher Teil - soweit dies den Infrastrukturausschuss betrifft.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0518/2009 | |
Ö 7 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 8 | Abstimmung der Systembeschreibung zur Erfassung von Verkaufsverpackungen aus Glas durch Duale Systeme | ||
Ö 9 | II. Nachtragssatzung a) zur Satzung für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach b) zur Satzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach c) zur Betriebssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für die Verwaltung städtischer Immobilien und Grundstücke sowie Aufgaben der Wirtschaftsförderung
Beschluss: einstimmig | 0490/2009 | |
Ö 10 | Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil/Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach | ||
Ö 11 | IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0517/2009 | |
Ö 12 | Abwassergebühren 2010 | ||
Ö 12.1 | VIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0527/2009 | |
Ö 12.2 | Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach (FWG) vom 24.11.2009 auf Wiedereinführung des obligatorischen Kostendeckungsprinzips bei der Kalkulation der Abwassergebühren
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0540/2009 | |
Ö 13 | VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0516/2009 | |
Ö 14 | V. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0514/2009 | |
Ö 15 | X. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0537/2009 | |
Ö 16 | IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0536/2009 | |
Ö 17 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 17.1 | Antrag CDU-Fraktion Überprüfung d. Nutzung Photovoltaikanlagen | ||
Ö 17.2 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2009, die Stadtverwaltung zu beauftragen, ein Kataster über die Innenraumschadstoffbelastung ihrer Liegenschaften zu erstellen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0535/2009 | |
Ö 17.3 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einrichtung einer Abfallannahmestelle am Standort der GL-Service gGmbH, Tannenbergstraße
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0538/2009 | |
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschriften aus den vergangenen Sitzungen AUIV/FLA - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Durchführungsbericht FLA 22.09.2009 für ISA 12/09 | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 4 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
N 5 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 5.1 | Verkauf der Liegenschaft "Bärbroich 19" | ||
N 5.2 | Verkauf von zwei Baugrundstücken in Bergisch Gladbach-Moitzfeld am "Diakonissenweg" | ||
N 5.3 | Verkauf der Doppelhausgrundstücke "Im Höffgen 3 und 3a" | ||
N 5.4 | Verkauf von Baugrundstücken im Bereich Paffrath - "Franz-Heider-Straße" | ||
N 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder |